Auszug - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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An der Beratung beteiligen sich die Herren Dr. Lengen, Müller, Schubert sowie Frau Wind-Olßon. Dabei wird auf eine etwaige Kollision der festgesetzten Termine mit anderen Terminen, z.B. Wahlen, Nordische Filmtage etc., eingegangen. Außerdem werden Fragestellungen zur Beteiligung von Gewerkschaften und Kinder und Jugendlichen aufgeworfen. Herr Möller (FBL) und Frau Neitzke weisen darauf hin, dass es sich um eine Weisungsaufgabe handle und den Gremien lediglich ein Bericht zur Kenntnis gegeben werde. Die Termine seien mit allen Beteiligten abgesprochen und einvernehmlich festgelegt worden. Dabei habe man auch andere Termine berücksichtigt. Bei den Kindern und Jugendlichen sei das legitimierte Gremium beteiligt worden. Herr Zahn ergänzt, dass die jeweiligen Gewerkschaften nicht Gesprächspartner der Stadt bei der Festsetzung verkaufsoffener Sonntage seien.
Herr Dr. Lengen und Herr Zahn plädieren dafür, in Zukunft verkaufsoffene Sonntage für max. zwei Jahre festzulegen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Der Ausschuss nimmt den Bericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in Zukunft verkaufsoffene Sonntage max. für zwei Jahre festgelegt werden sollen.