Auszug - Fahrgastbeförderung mit Taxen  

11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 9.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2014/01872 Fahrgastbeförderung mit Taxen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.327 - Verkehrsangelegenheiten Bearbeiter/-in: Jelen, Mischa
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Im Ausschuss wird unter Beteiligung der Herren Zahn, Müller und Martens über die Themen versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, Mindestlohn, Fahrpreise und Anzahl der Taxen gesprochen

Im Ausschuss wird unter Beteiligung der Herren Zahn, Müller und Martens über die Themen versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, Mindestlohn, Fahrpreise und Anzahl der Taxen gesprochen. Herr Möller (FBL) und Herr Jelen führen aus, dass mehrere Gesprächsrunden mit allen Beteiligten durchgeführt worden seien und man sich auf diese Preise geeinigt habe. Dabei sei auch versucht worden, alle Belange zu berücksichtigen. Andere Kommunen würden ihre Fahrpreise demnächst ebenfalls den Gegebenheiten anpassen und nachziehen. Die Anzahl der Taxen sei auch nach Öffnung der Wartezeiten stabil geblieben.

 

Eine Verständnisfrage von Herrn Zahn zu den Sondervereinbarungen beantwortet Herr Jelen.  

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.