Auszug - Fahrgastbeförderung mit Taxen
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Im Ausschuss wird unter Beteiligung der Herren Zahn, Müller und Martens über die Themen versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, Mindestlohn, Fahrpreise und Anzahl der Taxen gesprochen. Herr Möller (FBL) und Herr Jelen führen aus, dass mehrere Gesprächsrunden mit allen Beteiligten durchgeführt worden seien und man sich auf diese Preise geeinigt habe. Dabei sei auch versucht worden, alle Belange zu berücksichtigen. Andere Kommunen würden ihre Fahrpreise demnächst ebenfalls den Gegebenheiten anpassen und nachziehen. Die Anzahl der Taxen sei auch nach Öffnung der Wartezeiten stabil geblieben.
Eine Verständnisfrage von Herrn Zahn zu den Sondervereinbarungen beantwortet Herr Jelen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.