Auszug - Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455)  

Sitzung der Bürgerschaft am 26. Juni 2014

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.6 mit VO Nr. 1455 den nachstehend  aufgeführten Antrag der Fraktion Partei-Piraten einstimmig an den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen! 

Essbare Stadt

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen,

1)               inwieweit eventuelle rechtliche Hindernisse einer Bepflanzung vorhandener
              städtischer               Freiflächen mit Obst und Gemüse entgegenstehen,

2)               welche Freiflächen für eine Bepflanzung in Frage kämen,

3)               ob bei einer sukzessiven Nachbepflanzung des vorhandenen Stadtgrüns auf
              heimische Obst und Gemüsesorten kostenneutral umgestellt werden kann,

4)               welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Bepflanzung durch
              ehrenamtliches Bürgerengagement zu ermöglichen. Dabei ist insbesondere zu
              prüfen, wie interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Schulen und
              Kindertagestätten für ein solches Projekt gewonnen werden können.

5)               wo gibt es in Lübeck bereits öffentlich nutzbare Flächen wie z.B. Streuobstwiesen?

Frau Bauer verliest die Antworten zu den einzelnen Fragestellungen.[1]

Herr Schubert beantragt das Anhörungsrecht für Herrn Büenfeld als sachkundigen Bürger, welches der Ausschuss einstimmig beschließt.

Laut Herrn Büenfeld könnten Brachflächen ebenfalls berücksichtigt werden.

Frau Bauer merkt hierzu an, dass dieses Thema bei der Gesamtbetrachtung der Fragestellungen fortgeführt werden könne.

Fragen der Herren Dr. Lengen und Müller beantwortet Frau Bauer.

Herr Möller (FBL) schlägt vor, mit den Antworten den Prüfauftrag für den Ausschuss als erledigt zu betrachten.

Der Ausschuss begrüßt den Vorschlag und beschließt bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig, der Bürgerschaft die folgende Empfehlung auszusprechen:

„Der Prüfauftrag wird mit den in der Ausschusssitzung des Ausschusses für Umwelt,
Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat am 16.09.2014 gegebenen Antworten als erledigt betrachtet.“