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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Kriminalitätsstatistik (siehe USO 17.06.2014 TOP 3.5.2)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.2 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01763  
Ö 3.3  
Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.5)    
Ö 3.4  
Vandalismus Kleingartenanlagen (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.10)    
Ö 3.5     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.5.1  
Eröffnung Polizei-Autobahn-Bezirksrevier Scharbeutz    
Ö 3.5.2  
1. Polizeirevier HL    
Ö 3.5.3  
Polizeistation Buntekuh    
Ö 3.5.4  
Kriminalpolizei HL    
Ö 4     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4.1  
Anfrage Herr Friedrichsen/Herr Macziey - Ampelanlagen Baustellen    
Ö 5  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 26.08.2014
SI/2014/493  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 6.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
 Kosten Feuerlöschboot - Wartung / Ausbildung der Besatzung (siehe USO 26.08.2014 TOP 4.2.2)    
Ö 6.2.2  
LLUR Kontakt + Remondis Termin    
Ö 6.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.1 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01761  
Ö 6.3.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.4 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.3.3  
Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer (siehe USO 26.08.2014 TOP 13.3 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
 Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455) (vertagt USO 26.08.2014 TOP 4.4.1)
VO/2014/01794  
Ö 7  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Vorlagen    
Ö 8.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.2)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01795  
Ö 8.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.3)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 
   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.
   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 
   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 
   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.
Ö 8.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.4)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01797  
Ö 9     Berichte und Antworten    
Ö 9.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
Enthält Anlagen
 VO/2014/01802  
Ö 9.2  
Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3
Enthält Anlagen
 VO/2014/01836  
Ö 9.3  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 VO/2014/01872  
Ö 9.4  
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
 VO/2014/01840  
Ö 9.5  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01864  
Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage Herr Dr. Lengen - Geschwindigkeitsbegrenzung Kronsforder Landstraße    
Ö 10.2  
Anfrage Herr Zahn - Sachstand zum Pressartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen    
Ö 10.3  
Anfrage Herr Müller - Bodenuntersuchungen Parkplatz Baggersand    
Ö 10.4  
Anfrage Herr Mauritz - Helme/Schutzbekleidung Feuerwehr    
Ö 10.5  
Verschiedenes Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Baggerarbeiten Trave    
Ö 10.6  
Verschiedenes Herr Röttger - Walderlebnistag    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 26.08.2014      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße      
N 13     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse