Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kriminalitätsstatistik (siehe USO 17.06.2014 TOP 3.5.2)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Stefanie Bussat bzgl.Gefahrengebiete in Lübeck (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.2 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01763  
Ö 3.3  
Wasserschutzpolizei / Aufgaben / Personal (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.5)    
Ö 3.4  
Vandalismus Kleingartenanlagen (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.10)    
Ö 3.5     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.5.1  
Eröffnung Polizei-Autobahn-Bezirksrevier Scharbeutz    
Ö 3.5.2  
1. Polizeirevier HL    
Ö 3.5.3  
Polizeistation Buntekuh    
Ö 3.5.4  
Kriminalpolizei HL    
Ö 4     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4.1  
Anfrage Herr Friedrichsen/Herr Macziey - Ampelanlagen Baustellen    
Ö 5  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 26.08.2014
SI/2014/493  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 6.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
Kosten Feuerlöschboot - Wartung / Ausbildung der Besatzung (siehe USO 26.08.2014 TOP 4.2.2)    
Ö 6.2.2  
LLUR Kontakt + Remondis Termin    
Ö 6.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Stefanie Bussat zum Thema Glyphosat (vertagt USO 26.08.2014 TOP 8.1 - mündl. Beantwortung)
VO/2014/01761  
Ö 6.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Müller - Lärmbelastung Travemünder Woche (siehe USO 26.08.2014 TOP 8.4 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.3.3  
Anfrage Herr Macziey - Renaturierung Dummersdorfer Ufer (siehe USO 26.08.2014 TOP 13.3 - mündl. Beantwortung)    
Ö 6.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 26. Juni 2014 (VO/2014/01455) (vertagt USO 26.08.2014 TOP 4.4.1)
VO/2014/01794  
Ö 7  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Vorlagen    
Ö 8.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.2)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 8.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.3)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 8.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08.2014 TOP 6.4)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 9     Berichte und Antworten    
Ö 9.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
Enthält Anlagen
VO/2014/01802  
Ö 9.2  
Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3
Enthält Anlagen
VO/2014/01836  
Ö 9.3  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
VO/2014/01872  
Ö 9.4  
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
VO/2014/01840  
Ö 9.5  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - Geschwindigkeitsbegrenzung Kronsforder Landstraße    
Ö 10.2  
Anfrage Herr Zahn - Sachstand zum Pressartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen    
Ö 10.3  
Anfrage Herr Müller - Bodenuntersuchungen Parkplatz Baggersand    
Ö 10.4  
Anfrage Herr Mauritz - Helme/Schutzbekleidung Feuerwehr    
Ö 10.5  
Verschiedenes Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Baggerarbeiten Trave    
Ö 10.6  
Verschiedenes Herr Röttger - Walderlebnistag    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 26.08.2014      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße      
N 13     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse