Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014
SI/2014/282  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Bereichs Recht betr. Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 25.02.14.)    
Ö 3.2  
Anfrage und Antwort betr. Sachstand Schule Steinrade (Zurückgestellt am 25.02.14.)
VO/2014/01398  
    VORLAGE
    Die Mitglieder des Hauptausschusses der CDU / BfL / FDP / DIE LINKE / PARTEIPIRATEN bitten um Beantwortung folgender Fragen:

Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Hauptausschusses der CDU / BfL / FDP / DIE LINKE / PARTEIPIRATEN bitten um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Sachstand / Zwischenbericht Schule Steinrade nach dem Bürgerschaftsbeschluss.

 

  1. Wo ist genügend Platz für die Kinder aus Steinrade, die nicht in der Steinrader Schule untergebracht werde können?

 

  1. Informationen über den aktuellen Stand der Anmeldezahl in der Kita Steinrade sowie der Entwicklung in den letzten Jahren.

 

  1. Was würde eine schnelle und kurzfristige Öffnung der Schule Steinrade kosten?

 

  1. Wer hat veranlasst, dass die Schlösser in der Schule Steinrade ohne Vorankündigung ausgewechselt wurden? Wie kommen die Betroffenen an ihre dort verbliebenen Sachen?

 

  1. Gibt es Gutachten, die die Kosten der Schimmelbeseitigung in der Schule Steinrade beziffern?

 

  1. Was kostet der Bustransport der Kinder von Steinrade zum jetzigen Beschulungsort täglich für die Hansestadt Lübeck?
   
    25.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zu Frage 5 zur Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zu Frage 5 zur Kenntnis
und stellt die Beantwortung der übrigen Fragen bis zur
nächsten Sitzung am 11.3.2014 zurück.

             

   
    11.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt fest,

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt fest,
dass der TOP nach den Ausführungen des

Vorsitzenden gegenstandslos geworden ist.
             

Ö 3.3  
Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß Steinrade
VO/2014/01393  
Ö 3.4  
Antwort des FB 2 betr. Sachstand Erbbauzinzrückerstattung (Anfrage von AM Herrn Zander am 25.02.14)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 4 betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 03.10.14 (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 25.02.14)    
Ö 3.6  
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung (Anfrage von AM Dedow am 25.02.14) (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)    
Ö 3.7  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Schule Groß Steinrade
VO/2014/01441  
Ö 3.8  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Haushaltstitel
VO/2014/01442  
Ö 3.9  
a) Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 b) Wirtschaftsplan 2014 der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01446  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln
VO/2014/01451  
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Krause betr. defizitäre Entwicklung in den SeniorInneneinrichtungen (SIE)    
Ö 4     Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.1  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 5.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Enthält Anlagen
VO/2014/01350  
Ö 5.4  
Aufhebung des im Finanzplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01302  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel (Anfrage von AM Rottloff am 25.02.14)      
N 11.2     Antwort auf die Anfrage von Herrn Dedow im Hauptausschuss betreffend Online-Archiv der Stadtzeitung (Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht (siehe Anfrage zu TOP 3.6).)      
N 11.3     Anfrage Frau Mählenhoff betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA      
N 11.4     Anfrage von Herrn Zander betr. Gerüchte über Eigentümerwechsel des Gebäudes APH Am Behnckenhof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 13.3     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 13.4     Lieferung von Mittagsverpflegung für die städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen als Nachtragsbeauftragung aus Bauunterhaltungsmitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Restaurierung Katharinenkirche UNESCO, Königstr. 27, 23552 Lübeck, hier: Nachträge für Maurer- und Putzarbeiten      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Herr Rathcke betr. Umgang mit dem Schreiben von Herrn Niewöhner an die Stadtpräsidentin vom 8.3.2014 zum Umgang mit ehrverletzenden Äußerungen      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse