Auszug - Anfrage von Herrn Krause betr. defizitäre Entwicklung in den SeniorInneneinrichtungen (SIE)  

Herr Krause spricht die defizitäre Entwicklung der SeniorInneneinrichtungen an und macht deutlich, dass dies bereits frühzeitig von der BfL vorhergesehen worden war und insofern nicht überraschend sei.

Er fragt in diesem Zusammenhang nach der Anzahl der von der Reduzierung der Pflegestufen betroffenen Personen und nach der Anzahl der Todesfälle.

Des Weiteren fordert Herr Krause personelle Konsequenzen. Er fordert Herrn Senator Schindler auf, die Verantwortung zu übernehmen und von seinem Amt zurückzutreten.

Zu den Nachfragen von Herrn Krause führt Frau Roggensack aus, dass es bei den Pflegestufen keine Rückstufungen gegeben habe, sondern dass die Einnahmeausfälle mit einer hohen Fluktuation in Verbindung stehen. Betroffen waren nicht 6.300 Patienten, sondern 6.300 Betten-Tage.

Die Sterberate ist nach ihren Angaben auf ungewöhnlich hohe 29 % gestiegen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.