Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014  

Herr Krause kritisiert, dass die Wortbeiträge im Zusammenhang mit der gefallenen Äußerung „Vollpfosten“ nicht ausführlich in der Niederschrift unter TOP 3.2 wiedergegeben worden sind.

Auf der Grundlage der von der Sitzung erstellten Sprachaufzeichnung führt er aus, dass während der Sitzung des Hauptausschusses am 25. Februar 2014 Herr Reinhardt Mitglieder des Hauptausschusses mit Wortbeiträgen wie „Vollpfosten, Muppet-Show, mit Sauerkraut im Gesicht …..“ diskreditiert. Herr Niewöhner hatte um Protokollierung des Sachverhalts gebeten.

Herr Krause führt weiter aus, dass er den Vorsitzenden aufgefordert habe, regulierend einzugreifen. Herr Lindenau stellte klar, ein Vorsitzender sei da „zum Beispiel um Wortmeldungen entgegen zu nehmen, und in diesem Fall war es ein geduldeter Zwischenruf, und damit ist das Thema erledigt, Bürgermeister Saxe hat das Wort“.

Auf die Frage von Herrn Zander „Und warum ist er dann geduldet?“ antwortete der Vorsitzende, Herr Lindenau: „Ja, weil ansonsten sich der Kollege noch mehr aufregt, und dann werden wir noch weniger fertig werden“.

Der Vorsitzende stellt hierzu klar, dass Herr Niewöhner darum gebeten habe, die Äußerung von Herrn Reinhardt „Vollpfosten“ in das Protokoll aufzunehmen. Dies sei geschehen. Darüber hinaus gehende Anträge zur Führung eines Wortprotokolls seien nicht gestellt worden.

Herr Krause beantragt sodann eine Änderung des Protokolls vom 25.2.2014 gemäß seiner obigen Ausführungen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Krause abstimmen.

Der Antrag von Herrn Krause auf Abänderung
des Protokolls vom 25.2.2014 wird
mehrheitlich abgelehnt.

Auf Nachfrage von Herrn Krause, ob nun die Sprachaufzeichnung über den Sitzungsverlauf gelöscht werde, bestätigt der Vorsitzende dies. Das Löschen der Sprachaufzeichnung entspricht dem einstimmigen Beschluss des Hauptausschusses.

Herr Zander nimmt die vorstehende Diskussion zum Anlass, nach dem weiteren Umgang mit dem Schreiben von Herrn Niewöhner vom 8.3.2014 an die Frau Stadtpräsidentin zu fragen.

Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer erklärt, dass sie dieses Schreiben erst am heutigen Tage erhalten habe.

Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift
vom 25.2.2014 in der vorgelegten
Fassung zur Kenntnis.