Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

        TOP 1                           Übersicht der Fachausschussergebnisse

        TOP 3.7                        Vermerk/Antwort des FB Kultur und Bildung

                                              (Anfrage AM Volker Krause)

        TOP 3.5 + 3.8               Vermerk/Antwort des FB Kultur und Bildung

                                              (Anfragen AM Rathcke und Krause)

        (neu)

        TOP 3.10 / VO 1451     Anfrage von AM Michelle Akyurt betr. Einrichtung

                                              einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln                                                           

        (neu)

        TOP 4.1 / VO 1435       Bericht betr. Grundschulversorgung in den ländlichen 

                                              Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord

   Es ist vorgesehen, die Tagesordnung um diesen Punkt   
   im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.

Zur Dringlichkeit des Berichtes VO 1435 sprechen Herr Zander und der Vorsitzende.            

Der Vorsitzende teilt ferner mit, dass der Personalrat der SeniorInneneinrichtungen darum bittet, bei der Beratung des Punktes 12.1 anwesend

zu sein.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Hauptausschuss lehnt die Erweiterung der
Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um
den Bericht betr. Schule Groß Steinrade
(VO 1435) einstimmig ab.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Anwesenheit der Vertreterinnen des
Personalrates der SIE zu TOP 12.1
einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der Zuordnung der vorgeschlagenen
Tagesordnungspunkte in den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.