Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014
SI/2014/282  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Bereichs Recht betr. Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 25.02.14.)    
Ö 3.2  
Anfrage und Antwort betr. Sachstand Schule Steinrade (Zurückgestellt am 25.02.14.)
VO/2014/01398  
Ö 3.3  
Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß Steinrade
VO/2014/01393  
Ö 3.4  
Antwort des FB 2 betr. Sachstand Erbbauzinzrückerstattung (Anfrage von AM Herrn Zander am 25.02.14)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 4 betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 03.10.14 (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 25.02.14)    
Ö 3.6  
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung (Anfrage von AM Dedow am 25.02.14) (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)    
Ö 3.7  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Schule Groß Steinrade
VO/2014/01441  
Ö 3.8  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Haushaltstitel
VO/2014/01442  
Ö 3.9  
a) Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 b) Wirtschaftsplan 2014 der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01446  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln
VO/2014/01451  
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Krause betr. defizitäre Entwicklung in den SeniorInneneinrichtungen (SIE)    
Ö 4     Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.1  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 5.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Enthält Anlagen
VO/2014/01350  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

 

 

 

   
    06.03.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
    Der Vorsitzende lässt über folgende Beschlussvorlage abstimmen:

Der Vorsitzende lässt über folgende Beschlussvorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

 

 

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der

Bürgerschaft einstimmig, gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss einstimmig

dafür aus, gegenüber der Vorlage beigefügten

Stellungnahme der Stabsstelle Konsolidierungskonzept

richtig zu stellen und ebenda entsprechend zu ändern:

Es findet auf Grund der gesetzlichen Regelung

im KiTaG keine Standarderhöhung statt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich JHA März 2014 (10 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich JHA März 2014 II (7 KB)    
   
    11.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
in der Fassung der Empfehlung des
Jugendhilfeausschusses zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.4  
Aufhebung des im Finanzplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01302  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel (Anfrage von AM Rottloff am 25.02.14)      
N 11.2     Antwort auf die Anfrage von Herrn Dedow im Hauptausschuss betreffend Online-Archiv der Stadtzeitung (Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht (siehe Anfrage zu TOP 3.6).)      
N 11.3     Anfrage Frau Mählenhoff betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA      
N 11.4     Anfrage von Herrn Zander betr. Gerüchte über Eigentümerwechsel des Gebäudes APH Am Behnckenhof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 13.3     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 13.4     Lieferung von Mittagsverpflegung für die städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen als Nachtragsbeauftragung aus Bauunterhaltungsmitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Restaurierung Katharinenkirche UNESCO, Königstr. 27, 23552 Lübeck, hier: Nachträge für Maurer- und Putzarbeiten      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Herr Rathcke betr. Umgang mit dem Schreiben von Herrn Niewöhner an die Stadtpräsidentin vom 8.3.2014 zum Umgang mit ehrverletzenden Äußerungen      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse