Tagesordnung - 35. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium: Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Umweltausschusses vom 20.11.2012 in der Wahlperiode 2008 - 2013 (öffentlicher Teil)
Enthält Anlagen
VO/2012/00032  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Vortrag zum Brodtener Ufer (LLUR)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Klimaschutz / Klimawandel    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Röttger - Ahndung fehlerhaft durchgeführter Pflegearbeiten an Knicks (Sitzung UA Nr. 34 - 20.11.2012 TOP 8.3)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Antrag FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (vertagt UA Nr. 34 - 20.11.2012)
VO/2012/00029  
    15.01.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - zurückgestellt
    (Sitzung der Bürgerschaft am 30

(Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012)

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 913 den nachstehend  aufgeführten Antrag der Fraktionen FUL mit Mehrheit in den Umweltausschuss zur erneuten Beratung in die Bürgerschaft überwiesen.

Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2012 einen Bericht zu erstellen, der den aktuellen Zustand des Brodtener Ufers erfasst und Ursachen für die umfangreichen Abbrüche in diesem Jahr benennt. Es soll eine Bestandsaufnahme über die vorhandenen Entwässerungssysteme an der Steilküste enthalten sein.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

             

   
    19.02.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - geändert beschlossen
    VO/2012/00029

 

 

(Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012)

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 913 den nachstehend  aufgeführten Antrag der Fraktionen FUL mit Mehrheit in den Umweltausschuss zur erneuten Beratung in die Bürgerschaft überwiesen.

Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2012 einen Bericht zu erstellen, der den aktuellen Zustand des Brodtener Ufers erfasst und Ursachen für die umfangreichen Abbrüche in diesem Jahr benennt. Es soll eine Bestandsaufnahme über die vorhandenen Entwässerungssysteme an der Steilküste enthalten sein.

 


Herr Schubert beantragt, der Bürgerschaft die folgende Empfehlung zum Antrag der Fraktion FUL – „Bericht über Abbrüche Brodtener Uferauszusprechen und lässt darüber abstimmen:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

 

Der Vortrag zum Thema Brodtener Ufer(TOP 4.2.1) von Herrn Dr. Liebsch-Dörschner vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein mit der sich anschließenden Beratung im Umwelt- und Kleingartenausschuss  wird als Bericht zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

             

Ö 5  
Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2012/00025  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Antwort: "Vorkommen von Pestizid- und Uranvorkommen im Lübecker Grundwasser" (Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft vom BM Hans-Jürgen Schubert vom 27. August 2012 (Bürgerschaft 29.11.2012 - Kenntnisnahme ohne Anmerkung))
Enthält Anlagen
VO/2012/00046  
Ö 7.2  
Bericht: "Lübecker Energiewende" (vertagt UA Nr. 34 - 20.11.2012 TOP 7.3)
Enthält Anlagen
VO/2012/00019  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Frau Scheel (Verunkrautung Wakenitz)    
Ö 8.2  
Anfrage Frau Scheel (Vortrag/Einladung eines Sachverständigen zum Thema Wasserpest)    
Ö 8.3  
Anfrage Frau Duske (Überprüfung der Lagerung von Gefahrgütern im Bereich der Lübecker Häfen)    
Ö 8.4  
Anfrage Frau Duske (Baumfällungen bei Bauvorhaben bzw. in Kleingartenanlagen)    
Ö 8.5  
Verschiedenes Herr Clement (Grünstrandbebauung; Vorprüfung, Umweltverträglichkeitsprüfung)    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) (Es liegt keine Niederschrift vor.)      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse