Vorlage - VO/2012/00025  

Betreff: 103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache
- Abschließender Beschluss -
Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache
- Satzungsbeschluss -
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Franz-Peter Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Krön, Ingrid
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
14.01.2013 
78. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Umwelt und Kleingartenausschuss zur Vorberatung
15.01.2013 
35. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
29.01.2013 
68. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.01.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
2012-11-13_Abwägung_30-01-00
2012-10-23_103-FNP_BE
2012-10-23_103-FNP_AE
2012-10-23_Übersichtsplan_Planzeichnung_30-01-00
2012-10-23_Textliche Festsetzungen_30-01-00
2012-12-13_Begründung_30-01-00
2012-10-23_Planzeichnung_Satzungsbeschluss_30-01-00
2012-10-23_Planzeichnung_Ausschnitt_A3_Satzungsbeschluss_30-01-00

Die während der öffentlichen Auslegung der Entwürfe nach § 3 (2) des Baugesetzbu¬ches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be¬lange nach § 4 (2) BauGB zur 103

Beschlussvorschlag

Die während der öffentlichen Auslegung der Entwürfe nach § 3 (2) des Baugesetzbu­ches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be­lange nach § 4 (2) BauGB zur 103. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Be­bau­ungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache abgegebenen Stellung­nahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit folgendem Ergebnis geprüft:

teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme von:

Naturschutzbund (NABU) Schleswig-Holstein sowie Arbeitgemeinschaft der anerkann­ten Natur­schutz­verbände in Schleswig-Holstein, AG-29, vorgebracht mit Schreiben vom 26.03.2012 und 04.04.2012.

Die als Anlage beigefügte Auswertung der eingegangenen Stellung­nahmen einschließ­lich der Abwägungsempfehlungen wird gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgege­ben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Die 103. Änderung des Flächennutzungsplanes Travemünder Landstraße/ Feuerwache wird beschlossen.

Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache in der vorlie­genden Fassung als Satzung beschlos­sen.

Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die 103. Änderung des Flächennutzungsplanes Trave­münder Landstraße/ Feuerwache dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist an­zugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingese­hen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüb­lich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingese­hen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der städtischen Dienststellen, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, sind im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 (1) BauGB und § 4 (2) BauGB beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert worden.

Überwiegend zustimmend. Die von den Be­hörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange einschließlich der städtischen Dienststellen vorge­brachten Anregungen sind im Rahmen des Verfahrens geprüft und in die Abwägung eingestellt worden.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Eine über die Mitwirkung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB hinausgehende besondere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f GO ist nicht erfolgt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die Bauleitplanung nicht im besonderen Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Rahmen der Aufstellung der Bauleitpläne sind für erforder­liche Gutachten, Berichte usw. Kosten in der Höhe von rund 15.000 Euro entstanden. Die Kosten sind bereits be­glichen worden.

 

Siehe Anlagen

Begründung

Siehe Anlagen

 

 

1

Anlagen

1.      Stellungnahme, Abwägungsempfehlung, Beschlussvorschlag (2012-11-13_Abwägung_30-01-00.pdf)

2.      Ausschnitt Flächennutzungsplan (2012-10-23_103-FNP_BE.pdf)

3.      103. Änderung Flächennutzungsplan (2012-10-23_103-FNP_AE.pdf)

4.      Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache Übersicht Planzeichnung (2012-10-23_Übersichtsplan_Planzeichnung.pdf)

5.      Text zum Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache (2012-10-23_Textliche Festsetzungen_30-01-00.pdf)

6.      Begründung 103- FNP-Änderung/ Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache (2012-12-13_Begründung_30-01-00.pdf)

7.      Planzeichnung Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache (20-10-23_Planzeichnung_Satzungsbeschluss_30-01-00.pdf)

8.      A3 Ausschnitt Planzeichnung Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache (20-10-23_Planzeichnung_Ausschnitt_A3_Satzungsbeschluss_30-01-00.pdf)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2012-11-13_Abwägung_30-01-00 (19 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2012-10-23_103-FNP_BE (577 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2012-10-23_103-FNP_AE (405 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 2012-10-23_Übersichtsplan_Planzeichnung_30-01-00 (154 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 2012-10-23_Textliche Festsetzungen_30-01-00 (22 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich 2012-12-13_Begründung_30-01-00 (320 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich 2012-10-23_Planzeichnung_Satzungsbeschluss_30-01-00 (1402 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich 2012-10-23_Planzeichnung_Ausschnitt_A3_Satzungsbeschluss_30-01-00 (406 KB)