Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
im Namen der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möchten wir zunächst den Bürgerinnen und Bürgern danken, die im vergangenen Jahr als Mitglieder von Vereinen, Verbänden, Organisationen, Initiativgruppen oder als Einzelpersonen sich um die Angelegenheiten in dieser Stadt aktiv gekümmert haben. Ohne das gemeinsame Arbeiten zwischen Bürgerinnen und Bürgern, den Gremien der Politik und der Verwaltung oder den Institutionen wird nichts Vernünftiges entstehen können.
Die Bürgerschaft hat im abgelaufenen Jahr zusammen mit der Verwaltung wesentliche Schritte zur Konsolidierung der Haushaltswirtschaft erfolgreich unternommen. Dieses gelang, obwohl durch falsch hochgerechnete Wachstumsprognosen und damit zu hohen Steuerschätzungen auf Ebene des Bundes sich in den vergangenen Jahren die Einnahmesituation der Städte und Gemeinden ständig verschlechterte. Wir sind sicher, daß wir das Ziel erreichen, im Jahr 2000 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, um damit wieder die notwendige Handlungsfreiheit zu erlangen.
Der Ende November beschlossene 1999er Haushalt der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe hat ein Volumen von rund 2,6 Milliarden Mark, davon 330 Millionen Mark als Investitionen. Trotz des Sparhaushaltes liegen die Gesamtinvestitionen sogar noch um 30 Millionen Mark höher als beim Haushalt 1998 und sichern somit Beschäftigung auf dem zur Zeit immer noch angespannten Arbeitsmarkt.
In der Öffentlichkeit wird häufig sehr pauschal der Vorwurf erhoben, die Hansestadt Lübeck sei alleine deshalb in Schwierigkeiten, weil sie erhebliche Schulden habe. Ein Vorwurf, dem sich leider auch Verbände anschließen, die es besser wissen müßten. Es stimmt zwar, daß Schulden die nachfolgenden Generationen belasten. Dennoch gilt auch für die Hansestadt Lübeck das gleiche Prinzip, das jeder Privatmann und jede Privatfirma für sich in Anspruch nehmen kann: Schulden sind nur dann negativ, wenn für sie keine Vermögenswerte beschafft werden. Wer seine laufenden Ausgaben über Kredite finanziert, wird bald Konkurs anmelden müssen. Wer jedoch - wie die Städte und Gemeinden und eben auch die Hansestadt Lübeck - Kredite aufnimmt, um Investitionen zu finanzieren, schafft sich Gegenwerte. Wobei von diesen wiederum auch die nachfolgenden Generationen profitieren.
Kein Bürger und keine Bürgerin käme auf den Gedanken, ein Einfamilienhaus nur durch Eigenmittel zu finanzieren, und kein Unternehmen bezahlt Betriebserweiterungen allein aus Eigenmitteln. Deshalb handelt es sich nicht um schlechtes Wirtschaften, wenn Vermögenswerte wie Hafenanlagen, Straßen, Schulgebäude, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Entwässerungsanlagen und vieles mehr über Kredite finanziert werden, wobei die Rückzahlung in vielen Bereichen über Nutzungsgebühren wieder zurückfließt.
Die Schwerpunkte der Investitionen liegen 1999 im Schulbereich mit 13 Millionen Mark, Straßenbau mit 22 Millionen Mark, Krankenhaussanierung mit fünf Millionen Mark, Wohnungsbauförderung mit vier Millionen Mark und Hafen mit 23,9 Millionen Mark.
Das alles sind nüchterne Haushaltsplanungen. Sie aber sind notwendig und über sie muß gesprochen werden, weil sie die Grundlage für unser Leben in dieser Stadt bilden. Aber das ist eben nicht alles. Was wir beibehalten müssen, ist unser Wunsch und unser Wille, in dieser Stadt eine Gemeinschaft zu bilden. Wobei der Begriff Gemeinschaft nicht so zu verstehen ist, daß die Vielfältigkeit des einzelnen Menschen nicht zur Geltung kommen kann.
Es gibt Städte, bei denen aus sehr unterschiedlichen Gründen die Bürgerinnen und Bürger sich mit ihr nicht identifizieren können. In Lübeck ist dieses nicht der Fall. Ein sehr großer Teil - und zwar quer durch alle Bevölkerungsgruppen - hat ein Gefühl dafür, daß sie Lübeckerinnen und Lübecker sind. Das darf nicht - wie es bei dem einen oder anderen der Fall sein mag - zu Überheblichkeit oder Angeberei führen. Sondern dazu, daß ein großer Teil der Lübecker Bürgerinnen und Bürger in Parteien, in Vereinen und Verbänden, in Initiativgruppen und als Einzelpersonen zusammen mit den politischen Gremien und den Institutionen selbstbewußt dafür sorgen, daß sehr viele Menschen in dieser Stadt sehr gerne leben.
Wir alle sollten dafür sorgen, daß dieses so bleibt und sind der Auffassung, daß das ein gutes Ziel für 1999 ist.
Wir gehen mit Zuversicht in das neue Jahr und wünschen Ihnen für 1999 viel Freude, Gesundheit und Erfolg.
Peter Oertling Michael Bouteiller
Stadtpräsident Bürgermeister