Rathaus

Mittwoch 03.12.2025

Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.10.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 18:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2025

Anliegen der Jugend

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mitteilungen

mündliche Mitteilung der Jungenhilfeplanung zur AG §78 SGB VIII

mündliche Mitteilung Familienhilfen: Platzzahlerweiterung Inobhutnahmestelle

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP

Antwort auf AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP (VO/2025/14546)

VO/2025/14546-01

Berichte

Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

VO/2025/14266-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen und der Bürgerschaft empfehlen:

Das Projekt „Ganztag-offene Kinder- und Jugendarbeit“ ist 2023 an den Grundschulstandorten Eichholz und Paul-Gerhardt-Schule als Pilotprojekt gestartet. Es wurde seitdem jährlich in Ausschüssen und Bürgerschaft berichtet und als Erfolg gewertet. Daher wird das Projekt auch in 2026 fortgeführt und ab dem neuen Budgetzeitraum ab 2027 mit einem Budgetvertrag abgesichert.

02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen und der Bürgerschaft empfehlen:

Das Projekt „Ganztag-offene Kinder- und Jugendarbeit“ ist 2023 an den Grundschulstandorten Eichholz und Paul-Gerhardt-Schule als Pilotprojekt gestartet. Es wurde seitdem jährlich in Ausschüssen und Bürgerschaft berichtet und als Erfolg gewertet. Daher wird das Projekt auch in 2026 fortgeführt und ab dem neuen Budgetzeitraum ab 2027 mit einem Budgetvertrag abgesichert.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	8
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	6
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Antrag zu beschließen.

Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu: Bericht der Verwaltung zur laufenden Geldleistung und dem kommunalen Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege

Beschlussvorlagen

AM Puhle: Antrag zu Haushalt 2026

VO/2025/14306-03

AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026

2025/14306-03-01

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Stellungnahme des Bereiches Recht zum Antrag der Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses

VO/2025/14555-01

Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Anträge von Ausschussmitgliedern