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Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa  

 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
TOP: Ö 6.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 02.10.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2025/14465 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.041.3 Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung Bearbeiter/-in: Wagner, Kristin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der TOP 6.2. ist bereits von der Bürgerschaft beschlossen worden und vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis zu nehmen.
 

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2025

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

361001 000 5331001

Finanz. Förderung in KiTas / Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

979.000,00

361003 000 5331001

Tagespflege / Jugendhilfe außerh.v. Einrichtung

1.829.200,00

365001 000 5318001

Planung + Bezusch. Kita / Zusch.f.lfd.Zw. soz.o.ähnl.Einr. 

12.625.325,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111032 000 5271000

DOS / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

200.000,00

111020 000 4411001

Grundstücksmanagement / Erträge aus Erbbaurecht

350.000,00

126001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

150.000,00

127001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

100.000,00

314002 000 4481000

EGH SGB IX f. j. Menschen / Erträge aus Kostenerst. Land

1.600.000,00

315501 000 4481000

Soziale Einrichtungen Aussied. Ausl. / Erträge aus Kostenerst. Land

2.348.025,00

361001 000 4211000

Finanz. Förderung in KiTas / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

14.000,00

361001 000 4216000

Finanz. Förderung in KiTas / Rückzahlung gewährter Hilfen

2.000,00

361003 000 4211000

Tagespflege / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

337.600,00

362002 000 50xxx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen 

300.000,00

362002 000 5318001

Jugendarbeit / Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl. Einr.

100.000,00

365001 000 4141000

Planung + Bezusch. Kita / Zuw.u.Zusch. f.lfd.Zw.Land

1.124.100,00

365001 000 4481000

Planung + Bezusch. Kita / Erträge aus Kostenerst. Land

307.800,00

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

250.000,00

561002 000 5291006

Klimaschutzmaßnahmen  / Aufwand für Klimaschutzmaßnahmen

250.000,00

611001 000 4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gewerbesteuer

3.000.000,00

611001 000 4021000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gemeindeanteil Einkommensteuer

3.300.000,00

611001 000 4051000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Leistungen Familienausgleich

1.700.000,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Beschluss zur Kenntnis.