Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden zur 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende Herr Puhle darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende Herr Puhle verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Ruth Funke und Julia Seriana Rasche mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende Herr Puhle gibt bekannt, dass der TOP 4.2.1 nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Die LINKE & GAL reichte einen Austauschantrag zum TOP 6.1.1 ein.

Der Vorsitzende Herr Puhle teilt außerdem mit, dass der TOP 7.1, 7.1.1 und 7.2 ebenfalls nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Zu den genannten Punkten ist eine Abstimmung über die Dringlichkeit erforderlich. Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der TO um die oben genannten Punkte zu.
 

TOP 6.1. ist der Haushalt, der nach TOP 4.1.2 folgt. Die TOPs 4.2, 4.2.1, 5.2 und 5.2.1 folgen danach, die aufgrund des gleichen Sachverhalts (Streichung des Mietkostenzuschusses bei Kindertagespflege-Personen (KTP-Personen)) zusammenbehandelt werden. Dann folgen die TOPs 5.1, 5.1.1, 6.1.1 und 6.1.2.

Der Vorsitzende Herr Puhle erkundigt sich, ob es mündliche Anträge zur Tagesordnung gibt und ob Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden sollten. Das trifft nicht zu.

Die Tagesordnung ist damit mit den oben genannten Änderungen, einstimmig festgestellt.

AM Herr Fürter fragt, ob der Bürgermeister wisse, dass der Haushalt 2026 vorgezogen worden sei. Der Vorsitzende Herr Puhle verkündet, dass der Bürgermeister aus terminlichen Gründen nicht am JHA teilnehmen könne und durch Frau Senatorin Monika Frank vertreten sei.