Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.10.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2025
SI/2025/852  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung der Jungenhilfeplanung zur AG §78 SGB VIII    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilung Familienhilfen: Platzzahlerweiterung Inobhutnahmestelle    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP
VO/2025/14546  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

 

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

 

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?
 

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?


3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

 

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.
 

   
    11.09.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   

Anfrage:

 

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen“, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

 

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

 

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?
 

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?


3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

 

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen“, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

 

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

 

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?
 

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?


3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

 

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Infos Kindertagespflege zum Mietkostenzuschuss (460 KB)    
Ö 4.2.1  
Antwort auf AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP (VO/2025/14546)
VO/2025/14546-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 5.1.1  
AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
VO/2025/14266-01  
Ö 5.2  
Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14590  
Ö 5.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu: Bericht der Verwaltung zur laufenden Geldleistung und dem kommunalen Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege
VO/2025/14612  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 6.1.1  
AM Puhle: Antrag zu Haushalt 2026
VO/2025/14306-03  
Ö 6.1.2  
AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026
2025/14306-03-01  
Ö 6.2  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2025/14465  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereiches Recht zum Antrag der Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses
VO/2025/14555-01  
Ö 7.2  
Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14574  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes