Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.10.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 18:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilung der Jungenhilfeplanung zur AG §78 SGB VIII

Ö 4.1.2

mündliche Mitteilung Familienhilfen: Platzzahlerweiterung Inobhutnahmestelle

Ö 4.2

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP

VO/2025/14546

Ö 4.2.1

Antwort auf AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP (VO/2025/14546)

VO/2025/14546-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

VO/2025/14266

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In 2023 wurden zwei Pilotprojekte initiiert, in denen der Ganztag an Grundschulen um Inhalte der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche ergänzt worden ist. Für dieses Projekt wurden nach ersten positiven Erfahrungen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 weitere kommunale Mittel im Rahmen von Haushaltsbegleitbeschlüssen (VO/2022/11299-03-02 und VO/2023/12437-02-01) zur Verfügung gestellt.

Eine Information über den Projektverlauf erfolgte jährlich über die entsprechenden Ausschüsse.

19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Bericht:

Eine Information über den Projektverlauf erfolgte jährlich über die entsprechenden Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung mehrheitlich zu.

19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Eine Information über den Projektverlauf erfolgte jährlich über die entsprechenden Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

18.09.2025 - Schul- und Sportausschuss

Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Eine Information über den Projektverlauf erfolgte jährlich über die entsprechenden Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.9 - zurückgestellt

02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Eine Information über den Projektverlauf erfolgte jährlich über die entsprechenden Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.1.1

AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

VO/2025/14266-01

Ö 5.2

Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14590

Ö 5.2.1

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu: Bericht der Verwaltung zur laufenden Geldleistung und dem kommunalen Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege

Beschlussvorlagen

AM Puhle: Antrag zu Haushalt 2026

VO/2025/14306-03

Ö 6.1.2

AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026

2025/14306-03-01

Ö 6.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa

VO/2025/14465

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2025/14555

Ö 7.1.1

Stellungnahme des Bereiches Recht zum Antrag der Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses

VO/2025/14555-01

Ö 7.2

Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2025/14574

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Beschlussvorschlag