Tagesordnung - 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2024
SI/2024/623  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2024
SI/2024/624  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung der Fachbereichsdienste - finanzielle Förderung Kindertagesbetreuung zur einheitlichen Beitragssatzung bei der Entgeltermäßigung    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilungen der Jugendarbeit zum Projekt "Demokratie leben!" und zur aktuellen Situation im Behaimring    
Ö 4.1.3  
mündliche Mitteilung der Geschäftsführung des Jugendhilfeausschusses zur geschlechterparitätischen Besetzung des Ausschusses    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen
VO/2024/13401  
Ö 4.3  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anteilige Landesmittel Kitabetreuungskosten
VO/2024/13537  
Ö 4.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
VO/2024/13665  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
VO/2024/13665-01  
Ö 4.4.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
2024/13665-01-01  
Ö 4.5  
Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
VO/2024/13666  
Ö 4.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
VO/2024/13666-01  
Ö 4.5.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
2024/13666-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

 

  1. Wie kann ein kommunaler Prozess entwickelt werden, der es ermöglicht, dass Kinder mit (drohender) Behinderung an der Ferienbetreuung teilnehmen können, ohne dass Eltern dafür ihr gesamtes Einkommen und Vermögen offenlegen müssen und die Betreuungsleistung vermögensabhängig ist?
  2. Wie kann sichergestellt werden, dass Ferienpassangebote auch für Kinder mit (drohender) Behinderung attraktiv und nutzbar sind?
  3. Bis wann ist damit zu rechnen, dass die Strukturen der Ferienbetreuung in Lübeck inklusionsfördernd ausgebaut werden?

 


 

   
    06.02.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5.2 - zurückgestellt
   
   
    19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

 

  1. Wie kann ein kommunaler Prozess entwickelt werden, der es ermöglicht, dass Kinder mit (drohender) Behinderung an der Ferienbetreuung teilnehmen können, ohne dass Eltern dafür ihr gesamtes Einkommen und Vermögen offenlegen müssen und die Betreuungsleistung vermögensabhängig ist?
  2. Wie kann sichergestellt werden, dass Ferienpassangebote auch für Kinder mit (drohender) Behinderung attraktiv und nutzbar sind?
  3. Bis wann ist damit zu rechnen, dass die Strukturen der Ferienbetreuung in Lübeck inklusionsfördernd ausgebaut werden?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

 

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

 

  1. Wie kann ein kommunaler Prozess entwickelt werden, der es ermöglicht, dass Kinder mit (drohender) Behinderung an der Ferienbetreuung teilnehmen können, ohne dass Eltern dafür ihr gesamtes Einkommen und Vermögen offenlegen müssen und die Betreuungsleistung vermögensabhängig ist?
  2. Wie kann sichergestellt werden, dass Ferienpassangebote auch für Kinder mit (drohender) Behinderung attraktiv und nutzbar sind?
  3. Bis wann ist damit zu rechnen, dass die Strukturen der Ferienbetreuung in Lübeck inklusionsfördernd ausgebaut werden?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.6  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
VO/2024/13668  
Ö 4.6.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
VO/2024/13668-01  
Ö 4.6.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
2024/13668-01-01  
Ö 4.7  
AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025
VO/2025/13915  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht zur aktuellen Situation im Jugendzentrum des Vereins lambda::nord    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
9/08082-05-03-01  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13931  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse