Auszug - Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung  

Ein stimmberechtigtes Ausschussmitglied verlässt den Sitzungssaal.

Frau Klemz berichtet, dass die Satzung geändert werden müsse, um die Belange von Kindern und Jugendlichen aufzunehmen und weil die Mitglieder von 8 auf 12 Personen erweitert werden solle. Die Initiative Inklusion werde künftig beteiligt.

Herr Griepentrog macht deutlich, dass bei neuen Räumlichkeiten für die offene Kinder- und Jugendarbeit die Barrierefreiheit berücksichtigt werden müsse.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Beschluss:

1. Der Beschluss der Bürgerschaft VO/2024/13655, beschlossen am 28.11.2024. wir aufgehoben

2. Die Wahlversammlung zur Wahl des Behindertenbeirates gemäß § 47 d GO wird am 30.06.2025 durchgeführt.

3. Die Änderung der Satzung gemäß Anlage 1 & 2 wird beschlossen

4. Frau Senatorin Pia Steinrücke wird zur Wahlleiterin berufen; stellv. Wahlleiter wird Herr Olaf Diekhoff; Schriftführer werden Herr Lutz-Stephan Dabelstein und Alexander Nickerl

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.