Tagesordnung - 40. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025
SI/2025/840  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.2.1  
AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.3  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11476-01  
Ö 3.5  
Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14657  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660  
Ö 3.7  
Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 3.8  
Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.9  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1
Enthält Anlagen
VO/2025/14676  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 


Der anteiligen Mitteldeckung im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 1,7 Mio. Euror den außerplanmäßigen Ankauf der Modulschule als Interimsschule an der Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1 des PSK 111029 608 7851000 erfolgt durch ungeplante Mehreinzahlungen von rdermitteln aus dem PSK 111029 543 7851000 „Grundschule am Koggenweg“ (Mensa) in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro sowie aus verfügbaren Mitteln im PSK 111029 558 7851000 „Hansehalle Ertüchtigung Bundesliga“ in Höhe von rund 200.000 Euro wird zugestimmt.

 


 

   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der anteiligen Mitteldeckung im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 1,7 Mio. Euro für den außerplanmäßigen Ankauf der Modulschule als Interimsschule an der Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1 des PSK 111029 608 7851000 erfolgt durch ungeplante Mehreinzahlungen von Fördermitteln aus dem PSK 111029 543 7851000 „Grundschule am Koggenweg“ (Mensa) in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro sowie aus verfügbaren Mitteln im PSK 111029 558 7851000 „Hansehalle Ertüchtigung Bundesliga“ in Höhe von rund 200.000 Euro wird zugestimmt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.23 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Der anteiligen Mitteldeckung im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 1,7 Mio. Euro für den außerplanmäßigen Ankauf der Modulschule als Interimsschule an der Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1 des PSK 111029 608 7851000 erfolgt durch ungeplante Mehreinzahlungen von Fördermitteln aus dem PSK 111029 543 7851000 „Grundschule am Koggenweg“ (Mensa) in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro sowie aus verfügbaren Mitteln im PSK 111029 558 7851000 „Hansehalle Ertüchtigung Bundesliga“ in Höhe von rund 200.000 Euro wird zugestimmt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.27 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 


Der anteiligen Mitteldeckung im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 1,7 Mio. Euro für den außerplanmäßigen Ankauf der Modulschule als Interimsschule an der Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1 des PSK 111029 608 7851000 erfolgt durch ungeplante Mehreinzahlungen von Fördermitteln aus dem PSK 111029 543 7851000 „Grundschule am Koggenweg“ (Mensa) in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro sowie aus verfügbaren Mitteln im PSK 111029 558 7851000 „Hansehalle Ertüchtigung Bundesliga“ in Höhe von rund 200.000 Euro wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 5.2  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.3  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5.4  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 5.5  
Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen
3/11836-02-01-01  
Ö 5.6  
Jahresbericht 2024 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14645  
Ö 5.7  
Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen
Enthält Anlagen
VO/2025/14644  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Erweiterung des Lehmannkais
VO/2025/14371-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zum Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632-01  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld
VO/2025/14656  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreier Umbau der Marktfläche am Kohlmarkt
VO/2025/14710  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt Kronsforde
VO/2025/14712  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Spielplatz "An der Kirche" in Kronsforde
VO/2025/14713  
Ö 6.2.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lückenschluss Fuß- und Radweg Kronsforde-Rothenhausen
VO/2025/14715  
Ö 6.2.5  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Klärungsbedarf Eigenbetrieb Hafen EHL zu Vorlage VO/2022/11476-01
VO/2025/14719  
Ö 6.2.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sanierung Fußweg Am Rusch    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Pflasterung in der Beckergrube    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgängerampel am Mühlenteller    
Ö 6.2.9  
Anfrage des stellv. AM Hamer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Radverkehr am Berliner Platz    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Abbieger in die Kronsforder Allee    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3  
Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai 1+    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.2  
Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.3  
Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 7.4  
Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee
VO/2025/14617  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Vergabeentscheidung: Auftragsvergabe für rechtliche Beratungsleistungen      
N 11.3     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse