Auszug - Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn  

TOP 3.1, TOP 3.1.1 und TOP 3.1.2 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung noch einmal darum, die wesentlichen Punkte der Beschlussvorlage zusammenzufassen.

Herr Stolte begründet die Empfehlung der Verwaltung.

Der Vorsitzende begründet die Auffassung der CDU hierzu. Man wolle der Empfehlung der Verwaltung folgen.

AM Ramcke führt aus, dass es in der aktuellen Kooperation Ansichten hierzu gebe, die sich diametral gegenüberstünden. Es sei bedauerlich, dass sich keine Mehrheit zum Thema Stadtbahn finden ließe.

AM Pluschkell erläutert den Standpunkt der SPD-Fraktion. Die SPD werde ebenfalls der Empfehlung der Verwaltung zustimmen.

AM Teschner berichtet, dass die FDP ebenfalls der Empfehlung der Verwaltung folgen wolle.

AM Stolzenberg kritisiert, dass der Umgang mit dem Thema diesem nicht gerecht werden würde. Stattdessen hätte ein Bürgerentscheid organisiert oder das Thema einem Bürgerrat überantwortet werden können.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aktuell die Befassung mit einem Thema im Fachausschuss stattfinde, derartige Ausführungen seien eher etwas für die Debatte in der Bürgerschaft.

AM Luetkens bedauert, dass hiermit eine große Chance vertan werde. Es gebe keine tragfähige Mehrheit für das Projekt, und dass die gesamte Stadtgesellschaft mitgenommen werden müsse, sei der Grund, warum es nicht funktioniere.

AM Wisotzki weist darauf hin, dass die Umsetzung der Stadtbahn gemäß des Gutachtens technisch möglich sei und der einzige Weg sei, wie der geplante Modal Split erreicht werden könne.

Der Vorsitzende weist vor der Abstimmung auf die negative Formulierung des Beschlussvorschlags hin.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.