Tagesordnung - 30. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025
SI/2025/829  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025
SI/2025/830  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025
SI/2025/831  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 3.1.1  
Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/13975-01  
Ö 3.1.2  
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 3.2  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 02.14.00 - Geniner Ufer/Welsbachstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14042  
Ö 3.4  
BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof, Ersatzneubau - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/14044  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 02.65.00 - Kronsforder Allee 71 - 73 / Klinikgelände - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14075  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 29.07.00 - Rehsprung / Farnstieg - und zugehörige 154. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2025/14113  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 31.09.00 - Ivendorfer Landstraße / Solarpark - und zugehörige 148. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2025/14126  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 4.1.1  
BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium
Enthält Anlagen
2024/13741-01-02  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.3  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 5.4  
Sachstand Generalsanierung Hochleistungskorridor Hamburg - Lübeck und erforderliche Maßnahmen seitens der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2025/14146  
Ö 5.5  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mählenhoff zur Nutzung des Bolzplatzes Bergenstraße
VO/2025/14002-01  
Ö 6.1.2  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.1.3  
Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde    
Ö 6.1.4  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rinne im Dreifelderweg    
Ö 6.1.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Radweg Arnimstraße/Roeckstraße    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Wiederherstellung der Fußwegeoberflächen nach Glasfasereinbau
VO/2025/14165  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Sollen in der Regel die historischen Pflastermaterialien auf Fußwegen nach der Verlegung von Leitungen, z. B. Glasfaser, wieder eingebaut werden? Welche Begründung besteht, sofern andere Materialien verwendet werden?

 

2. Sollen unbefestigte Randstreifen, z. B. als Saum zur Grundstückseinfriedung, in der Regel bei der Wiederherstellung der Fußwegoberfläche beibehalten werden? Welche Begründung besteht, sofern davon abgewichen wird?

   
    07.04.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. Sollen in der Regel die historischen Pflastermaterialien auf Fußwegen nach der Verlegung von Leitungen, z. B. Glasfaser, wieder eingebaut werden? Welche Begründung besteht, sofern andere Materialien verwendet werden?

 

2. Sollen unbefestigte Randstreifen, z. B. als Saum zur Grundstückseinfriedung, in der Regel bei der Wiederherstellung der Fußwegoberfläche beibehalten werden? Welche Begründung besteht, sofern davon abgewichen wird?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 07.04.2025 unter TOP 6.2.1 (VO/2025/14165):

1. Sollen in der Regel die historischen Pflastermaterialien auf Fußwegen nach der Verlegung von Leitungen, z. B. Glasfaser, wieder eingebaut werden? Welche Begründung besteht, sofern andere Materialien verwendet werden?

 

2. Sollen unbefestigte Randstreifen, z. B. als Saum zur Grundstückseinfriedung, in der Regel bei der Wiederherstellung der Fußwegoberfläche beibehalten werden? Welche Begründung besteht, sofern davon abgewichen wird?

 

Antwort:

1. Sollen in der Regel die historischen Pflastermaterialien auf Fußwegen nach der Verlegung von Leitungen, z. B. Glasfaser, wieder eingebaut werden? Welche Begründung besteht, sofern andere Materialien verwendet werden?

In der Regel werden historische Materialien wie Klinker wieder eingebaut (oder Straßenzüge einheitlich mit neuem Klinkermatierial hergestellt). Teilweise werden Platten- oder Asphaltflächen auch aufgewertet und mit Klinker ausgebaut. Wenn allerdings technische Zwänge gegen eine Verlegung von Klinker sprechen, dann wird in diesen Bereich auch wieder Asphalt eingebaut.

 

2. Sollen unbefestigte Randstreifen, z. B. als Saum zur Grundstückseinfriedung, in der Regel bei der Wiederherstellung der Fußwegoberfläche beibehalten werden? Welche Begründung besteht, sofern davon abgewichen wird?

Es gibt viele Beschwerden über so genannte „Schmutzstreifen“. Zudem reichen Gehwegbreiten in einigen Straßen nicht aus. Dort werden die unbefestigten Streifen dann auch befestigt. Wenn der Bedarf nicht vorhanden ist, werden unbefestigte Randstreifen so belassen. Es wird darauf geachtet, dass nicht unnötig Flächen versiegelt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Möglichkeit einer zweiten Verkehrsanbindung in Travemünde
VO/2025/14164  
Ö 6.2.3  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Anfrage zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate
VO/2025/13975-02  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Beschluss zum Leuchtenfeld    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Orkneybrücke    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Vorstellung Kurgebiet    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lindenteller    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): PV-Anlagen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Roads Permit    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bäderbahn    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Benennung des Bahnhofvorplatzes in Travemünde in "Wendelborn-Platz"
VO/2025/14142  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Halteverbote um den Töpferweg      
N 13.2.2     Anfrage des BM Stüttgen (fraktionslos): Infrastrukturgelder      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Schlachthofgelände      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse