Auszug - Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde  

30. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.1.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 04.11.2024 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13679):

Warum wurden Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde entfernt und welche Regelung soll künftig für diese Parkfläche gelten?

 

Antwort:

Es handelt sich bei dieser Fläche um keine öffentliche Parkfläche der Hansestadt Lübeck, sondern um eine Fläche im Eigentum der Hansestadt Lübeck, die an eine Privatperson vermietet ist. Folglich gibt es hier keine verkehrsrechtliche Anordnung, weder für die damalige Beschilderung, noch für die Entfernung.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum