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Vorlage - VO/2025/14075  

Betreff: Bebauungsplan 02.65.00
- Kronsforder Allee 71 - 73 / Klinikgelände -
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Schröder, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
07.04.2025 
30. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1-BP 02-65-00_Uebersichtsplan-Aufstellungsbeschluss
Anlage2-BP_02-65-00_Begründung-Aufstellungsbeschluss-final

Beschlussvorschlag

1. Für die im Stadtteil St. Jürgen, Stadtbezirk Hüxtertor – Mühlentor - Gärtnergasse, auf dem Grundstück Kronsforder Allee 71 - 73 befindlichen und umgrenzten Bereiche A und B (Anlage 1) wird der Bebauungsplan 02.65.00 – Kronsforder Allee 71 - 73/Klinikgelände – als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Ziel ist die Errichtung eines Klinikneubaus und zugehöriger Stellplätze.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form eines zweiwöchigen Aushanges einschließlich Einstellen der Unterlagen in das Internet und einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmend

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmend

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

Zustimmend

3.370 Feuerwehr

Zustimmend

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

Zustimmend

3.700 Entsorgungsbetriebe

Zustimmend

4.041 Fachbereichsdienste Fachbereich 4

Zustimmend

4.401 Schule und Sport

Zustimmend

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

Zustimmend

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes geht regelmäßig keine Öffentlichkeitsbeteiligung voraus. Kinder und Jugendliche werden im weiteren Verfahren im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f GO ist nicht vorgesehen, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den aufzustellenden Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima sowie vorgesehene Maßnahmen zum Klimaschutz werden im weiteren Verfahren ermittelt und in der Begründung zum Bebauungsplan dargelegt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

siehe Anlage 2
 

Anlagen

1 – Übersichtsplan zum Aufstellungsbeschluss

2 – Begründung zum Aufstellungsbeschluss
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1-BP 02-65-00_Uebersichtsplan-Aufstellungsbeschluss (267 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage2-BP_02-65-00_Begründung-Aufstellungsbeschluss-final (246 KB)