Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025
SI/2025/806  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Ausschusssitzung im Oktober    
Ö 3.1.2  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14421  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Onlinedienste der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2.2  
Veranstaltung: Travemünder Woche    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Mitteilung zum Sachstand zur VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"    
Ö 3.2.5  
Waffenverbotszonen    
Ö 3.2.6  
Sachstand zur mündl. Nachfrage BM Flashbarth im Hauptausschuss am 22.07.2025: Weiteres Vorgehen zur VO 2025/14197 Treibhausgasneutrale Verwaltung    
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Forschungsprojekt CLIMPACT    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Kleinert bezgl. Bebauungsplänen der PV Anlagen    
Ö 3.3.2  
Antwort auf Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen
VO/2025/14368-01  
Ö 3.3.3  
AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)
VO/2025/14226-02  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Frank Zahn: Silvester 2025 Behaimring
VO/2025/14548  
Ö 3.4.2  
Mündliche Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.4.3  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Halteverbot Alexanderstraße, Sensoren    
Ö 3.4.4  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen    
Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage AM Stappen: Aktionscamp Lübecker Markt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren
VO/2025/14476  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.3  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Mit dem Antrag VO/2024/13418-01 wurde beschlossen, dass ein Nutzen-Kosten-Vergleich des Straßenbahnszenarios aus dem Teilgutachten „Potenzialanalyse Straßenbahn“ des VEP mit dem nur auf Bussen basierenden „Verkehrswendeszenarios“ durchgeführt wird.

 

Als Grundlage für die Entscheidung über eine vertiefte Untersuchung der technischen Machbarkeit und einen detaillierten Trassenverlauf wird die Verwaltung beauftragt, als Zwischenschritt folgendes untersuchen zu lassen:

 

  • Nutzen-Kosten-Vergleich der Straßenbahn (bei einem Modal Split von 15,5%) und des Verkehrswendeszenarios der Busse (bei einem Modal Split von 15,5%).

 

Dabei sind u. a. zu berücksichtigen:

  • Notwendige Investitionen in Fahrwege (einschließlich Leitungsverlegung und erschütterungsfreie Untergründe in der Altstadt), Betriebshöfe, Fahrzeuge etc. sowie Betriebskosten und -verluste.

 

  • gliche Fördergelder von EU, Bund und Land, sowie deren Förderbedingungen und Prognose über deren Bestand sowie dynamische Anpassungsmöglichkeiten.

 

  • Nutzen-Kosten-Untersuchung der Brückensanierungen mit Schwerpunkt auf die mögliche Förderung und Förderumfang (bezogen auf einen Denkmalschutz bei den Brücken) durch den Bau einer Straßenbahn und ohne.

 

  • Zuwachs an erforderlichen Planungs- und Bauressourcen und die damit verbundenen Kosten

 

  • Unterschiede bei Kosten und Förderung zwischen Straßenbahnen auf eigener Trasse und Mischverkehr

 

  • Vergleich der Klimaeffekte durch eine E-Bussystem und ein Straßenbahnsystem (Bau und Betrieb)

 

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Mit dem Antrag VO/2024/13418-01 wurde beschlossen, dass ein Nutzen-Kosten-Vergleich des Straßenbahnszenarios aus dem Teilgutachten „Potenzialanalyse Straßenbahn“ des VEP mit dem nur auf Bussen basierenden „Verkehrswendeszenarios“ durchgeführt wird.

 

Als Grundlage für die Entscheidung über eine vertiefte Untersuchung der technischen Machbarkeit und einen detaillierten Trassenverlauf wird die Verwaltung beauftragt, als Zwischenschritt folgendes untersuchen zu lassen:

 

  • Nutzen-Kosten-Vergleich der Straßenbahn (bei einem Modal Split von 15,5%) und des Verkehrswendeszenarios der Busse (bei einem Modal Split von 15,5%).

 

Dabei sind u. a. zu berücksichtigen:

  • Notwendige Investitionen in Fahrwege (einschließlich Leitungsverlegung und erschütterungsfreie Untergründe in der Altstadt), Betriebshöfe, Fahrzeuge etc. sowie Betriebskosten und -verluste.

 

  • Mögliche Fördergelder von EU, Bund und Land, sowie deren Förderbedingungen und Prognose über deren Bestand sowie dynamische Anpassungsmöglichkeiten.

 

  • Nutzen-Kosten-Untersuchung der Brückensanierungen mit Schwerpunkt auf die mögliche Förderung und Förderumfang (bezogen auf einen Denkmalschutz bei den Brücken) durch den Bau einer Straßenbahn und ohne.

 

  • Zuwachs an erforderlichen Planungs- und Bauressourcen und die damit verbundenen Kosten

 

  • Unterschiede bei Kosten und Förderung zwischen Straßenbahnen auf eigener Trasse und Mischverkehr

 

Vergleich der Klimaeffekte durch eine E-Bussystem und ein Straßenbahnsystem (Bau und Betrieb)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   
   
    03.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Mit dem Antrag VO/2024/13418-01 wurde beschlossen, dass ein Nutzen-Kosten-Vergleich des Straßenbahnszenarios aus dem Teilgutachten „Potenzialanalyse Straßenbahn“ des VEP mit dem nur auf Bussen basierenden „Verkehrswendeszenarios“ durchgeführt wird.

 

Als Grundlage für die Entscheidung über eine vertiefte Untersuchung der technischen Machbarkeit und einen detaillierten Trassenverlauf wird die Verwaltung beauftragt, als Zwischenschritt folgendes untersuchen zu lassen:

 

  • Nutzen-Kosten-Vergleich der Straßenbahn (bei einem Modal Split von 15,5%) und des Verkehrswendeszenarios der Busse (bei einem Modal Split von 15,5%).

 

Dabei sind u. a. zu berücksichtigen:

  • Notwendige Investitionen in Fahrwege (einschließlich Leitungsverlegung und erschütterungsfreie Untergründe in der Altstadt), Betriebshöfe, Fahrzeuge etc. sowie Betriebskosten und -verluste.

 

  • Mögliche Fördergelder von EU, Bund und Land, sowie deren Förderbedingungen und Prognose über deren Bestand sowie dynamische Anpassungsmöglichkeiten.

 

  • Nutzen-Kosten-Untersuchung der Brückensanierungen mit Schwerpunkt auf die mögliche Förderung und Förderumfang (bezogen auf einen Denkmalschutz bei den Brücken) durch den Bau einer Straßenbahn und ohne.

 

  • Zuwachs an erforderlichen Planungs- und Bauressourcen und die damit verbundenen Kosten

 

  • Unterschiede bei Kosten und Förderung zwischen Straßenbahnen auf eigener Trasse und Mischverkehr

 

  • Vergleich der Klimaeffekte durch eine E-Bussystem und ein Straßenbahnsystem (Bau und Betrieb)

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.2  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14461  
Ö 5.3  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (lag bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Schützenstraße am 29.05.2025    
Ö 8.2  
Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Langeneßallee am 22.07.2025    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Mündliche Mitteilungen AM Höfel    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025      
Ö 12  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
N 12.1     Ausländische Intensivtäter      
N 12.2     Veranstaltungssicherheit      
N 12.3     Mündliche Anfrage AM Höfel: Feuerwehrlöschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf      
N 14.2     Ausschreibung und Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Reinigung von Schutzbekleidung sowie einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterialien des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse