Auszug - Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Kleinert bezgl. Bebauungsplänen der PV Anlagen   

Senator Hinsen teilt mit, dass die Antworten des FB5 – 5.610 Stadtplanung und Bauordnung zur Niederschrift beigefügt werden.

Anfrage:

Frage:

Was ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Bebauungsplänen der PV-Anlagen?

Antwort:

„Durch die Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, wie bspw. Dem Umfang des Verfahrens, der Komplexität der Planung sowie einzuholenden Gutachten lässt sich eine durchschnittliche Bearbeitungszeit nicht pauschal beziffern. Im Hinblick auf die Erfahrung aus dem Bebauungsplanverfahren Solarpark Moisling, kann von einer Bearbeitungszeit von ca. 2 bis 3 Jahren ausgegangen werden.“

Frage:

Wie viele von diesen Verfahren sind gerade in Planung?

Antwort:

„Aktuell ist ein Verfahren dieser Art, der Bebauungsplan – 12.01.00 Solarpark Beidendorf – in Bearbeitung.“

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.