Auszug - Mündliche Anfrage AM Zahn: Halteverbot Alexanderstraße, Sensoren  

AM Zahn hat folgende Anfrage mündlich im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gestellt und im Nachgang schriftlich für die Niederschrift eingereicht:

Anfrage:

Gem. einer Pressemitteilung wurden im Bereich der Alexanderstraße durch die Verwaltung zur Überwachung des Parkraumes 60 Sensoren auf einer Strecke von 80m angebracht:

Frage 1:

Was rechtfertigt diese Anzahl von Sensoren, welchen unzumutbaren Belästigungen sind die Anwohnenden (wenige Häuser) ausgesetzt. Jeder Sensor soll inkl. Wartung und Installation 6,90 €/Monat kosten, d. h. 6,90 € x 60 = 414,00 €/Monat, jährlich = 4.968,00 €.

Frage 2:

Werden die Sensoren nur kurzfristig installiert oder gibt es längerfristige Verträge mit dem Anbieter?

Antwort:

Herr Kloth berichtet, dass es in dem Bereich eine massive Anzahl von Parkverstößen und Abschleppvorgängen gegeben habe und die hohe Dichte der Sensoren sei notwendig um die Überwachung gewährleisten zu können. Aufgrund der baulichen Gegebenheit gebe es durch die Falschparker Engstellen und die Rettungswege seien nicht frei. Seit Anbringung der Sensoren habe sich die Situation gebessert. Man werde die Lage stetig beurteilen, ggf. sei ein teilweiser Rückbau möglich. Den Mietkosten stehe eine große Ersparnis gegenüber, da weniger Personaleinsatz nötig sei und auch keine Abschleppkosten mehr verauslagt werden müssten

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.