Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)

SI/2025/758

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mündl. Beantwortung betr. Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung (Nachfragen von AM Fürter im HA am 11.03.25)

Ö 3.2

Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"(VO/2025/13987)

VO/2025/13987-02

Ö 3.3

Antwort auf mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (VO/2025/13987)

VO/2025/13987-03

Ö 3.4

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II

VO/2025/14310

Ö 3.5

NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Pensions- und Beihilferückstellungen für 2024

Ö 3.6

NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Haushalterische Entwicklungen in 2024 und 2025

Ö 3.7

NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Auswirkungen des aktuellen VAK-Gutachtens auf die Haushaltsplanung der kommenden Jahre

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 20.05.25)

2024/13640-01-01

Ö 4.2

Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 20.05.25)

VO/2025/13990

Ö 4.3

Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 08.04.25)

VO/2025/14014

Ö 4.4

Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 08.04.25)

VO/2025/14016

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 20.05.25)

VO/2025/14007

Ö 5.2

Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei

VO/2025/14211

Ö 5.3

Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal

4/13494-01-01-03

Ö 5.4

Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)

VO/2025/14031

Ö 5.4.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)

VO/2025/14031-02

Ö 5.4.2

Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts

2025/14031-02-01

Ö 5.5

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14188

Ö 5.6

Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule

VO/2025/14222

Ö 5.7

BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung ohne Votum an die Bürgerschaft weitergegeben - Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft ist nunmehr noch ein Beschluss des Hauptausschusses zu Punkt 2 nachzuholen)

VO/2025/14218

Ö 5.8

Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt

VO/2025/14223

Ö 5.9

Rahmenvertrag "Beleuchtungsmaste für die Verkehrswegebeleuchtung"

VO/2025/14257

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2025/14244

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: AT Denkmalliste ins Geoportal integrieren (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)

VO/2025/14254-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Lübecker Denkmalliste wird bis Ende 2025 in das Geoportal der Smart City Plattform der Hansestadt Lübeck eingearbeitet.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung erklärt der Vorsitzende, dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, ob die Bürgerschaft damit einverstanden sei.

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung des TOP 11, 15.2 bis 15.8 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Soweit zu einzelnen Tagesordnungspunkten weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugelassen sind, werden diese entsprechend hineingebeten.

Der Vorsitzende bittet um 22:11 Uhr alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.

10.06.2025 - Hauptausschuss

Ö 6.2 - unverändert beschlossen

Antrag:

Die Lübecker Denkmalliste wird bis Ende 2025 in das Geoportal der Smart City Plattform der Hansestadt Lübeck eingearbeitet.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	3
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.

Ö 6.3

Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)

VO/2025/14241

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Verschiedenes

NEU: Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Quartalsbericht 1/2025 zu den Senior:inneneinrichtungen Vorlage: VO/2025/14235

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"

N 13

Berichte

N 13.1

Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Zurückgestellt am 20.05.25)

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil (672 KB)

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