Auszug - Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 10.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2025/14188 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Steinkamp, Uta
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu dieser Angelegenheit spricht AM Schulte-Ostermann, die darum bittet, alle schriftlichen Stellungnahmen der Kita-Beiräte sowie alle einschlägigen Abfrageergebnisse der Beschlussvorlage in vollem Umfang als Anlagen beizufügen.

 

AM Dr. Flasbarth schließt sich dem an und bittet darum, dass die gewünschten Informationen rechtzeitig zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 26.06.2025 vorgelegt werden.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 


Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom 01.03.2022 wird zum 01.08.2025 für das Kindergartenjahr 2025/26 gemäß der Anlage 2 beschlossen.
 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.