Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)
SI/2025/758  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mündl. Beantwortung betr. Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung (Nachfragen von AM Fürter im HA am 11.03.25)    
Ö 3.2  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"(VO/2025/13987)
VO/2025/13987-02  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (VO/2025/13987)
VO/2025/13987-03  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II
VO/2025/14310  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Pensions- und Beihilferückstellungen für 2024    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Haushalterische Entwicklungen in 2024 und 2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Auswirkungen des aktuellen VAK-Gutachtens auf die Haushaltsplanung der kommenden Jahre    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
2024/13640-01-01  
Ö 4.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.2  
Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei
Enthält Anlagen
VO/2025/14211  
Ö 5.3  
Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal
4/13494-01-01-03  
Ö 5.4  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 5.4.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14031-02  
Ö 5.4.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
2025/14031-02-01  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14188  
Ö 5.6  
Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14222  
Ö 5.7  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung ohne Votum an die Bürgerschaft weitergegeben - Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft ist nunmehr noch ein Beschluss des Hauptausschusses zu Punkt 2 nachzuholen)
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 5.8  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
Ö 5.9  
Rahmenvertrag "Beleuchtungsmaste für die Verkehrswegebeleuchtung"
Enthält Anlagen
VO/2025/14257  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14244  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: AT Denkmalliste ins Geoportal integrieren (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14254-01  
Ö 6.3  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14241  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Quartalsbericht 1/2025 zu den Senior:inneneinrichtungen Vorlage: VO/2025/14235    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Zurückgestellt am 20.05.25)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil (672 KB)