Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)
SI/2025/758  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mündl. Beantwortung betr. Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung (Nachfragen von AM Fürter im HA am 11.03.25)    
Ö 3.2  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"(VO/2025/13987)
VO/2025/13987-02  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) zur Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (VO/2025/13987)
VO/2025/13987-03  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II
VO/2025/14310  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Pensions- und Beihilferückstellungen für 2024    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Haushalterische Entwicklungen in 2024 und 2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Auswirkungen des aktuellen VAK-Gutachtens auf die Haushaltsplanung der kommenden Jahre    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
2024/13640-01-01  
Ö 4.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 08.04.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.2  
Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei
Enthält Anlagen
VO/2025/14211  
Ö 5.3  
Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal
4/13494-01-01-03  
Ö 5.4  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 5.4.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14031-02  
Ö 5.4.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
2025/14031-02-01  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14188  
Ö 5.6  
Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14222  
Ö 5.7  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung ohne Votum an die Bürgerschaft weitergegeben - Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft ist nunmehr noch ein Beschluss des Hauptausschusses zu Punkt 2 nachzuholen)
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 5.8  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    10.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.9  
Rahmenvertrag "Beleuchtungsmaste für die Verkehrswegebeleuchtung"
Enthält Anlagen
VO/2025/14257  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14244  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: AT Denkmalliste ins Geoportal integrieren (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14254-01  
Ö 6.3  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung)
VO/2025/14241  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Quartalsbericht 1/2025 zu den Senior:inneneinrichtungen Vorlage: VO/2025/14235    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen"      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Zurückgestellt am 20.05.25)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 20.05.2025 öffentl. Teil (672 KB)