| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) |
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SI/2024/543 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) |
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SI/2025/751 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24) |
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VO/2024/13696 |
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| Ö 3.1.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde |
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VO/2024/13696-01 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24) |
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VO/2024/13634 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634) |
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VO/2024/13634-01 |
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| Ö 3.3 |
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Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen |
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VO/2025/13921 |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes |
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VO/2024/13130-02 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen |
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9/08082-05-03-01 |
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| Ö 4.3 |
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Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung
(Zurückgestellt am 28.01.25) |
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VO/2024/13609 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung |
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VO/2025/13931 |
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| Ö 5.2 |
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Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25) |
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VO/2024/13747 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. |
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09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kultur-stiftung Hansestadt Lübeck zu klären. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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14.01.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
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30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.15 - zurückgestellt |
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10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter Fassung: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- (neu 2.) Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten Optionen zur Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur möglichen zukünftigen Finanzierung und Trägerschaft des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. 3. Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sowie der Bürgerschaft ist hierüber Bericht zu erstatten. Abstimmungsergebnis (Empfehlung für die Bürgerschaft) | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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11.02.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
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25.02.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.12 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
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27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.8 - abgelehnt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie zur »Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes, Anwesen mit Wohnhaus und Atelier Ute und Günter Grass, Behlendorf« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt die in der Studie vorgeschlagene Nutzungskonzeption auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Die Bürgerschaft teilt die Einschätzung der Verwaltung, dass die Realisierung des Projektes federführend durch die Hansestadt Lübeck / die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck erfolgen sollte, damit eine strukturelle Anbindung der zukünftigen Einrichtung an das bestehende Günter Grass-Haus erreicht werden kann.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, in nächsten Schritten die Umsetzung des Vorhabens weiter zu prüfen, d.h.
a) Verhandlungen mit Bund, Land und dem Landkreis Herzogtum Lauenburg zur zukünftigen Finanzierung des Betriebs aufzunehmen, b) Verhandlungen mit dem Testamentsvollstrecker über den Kaufpreis/Ankauf des Anwesens zu führen, c) die Finanzierungsmöglichkeiten der Ankauf- und weiteren Investitionskosten über Drittmittel zu eruieren, d) die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Betriebs und einer Trägerschaft durch die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zu klären. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 4 | Nein-Stimmen | 27 | Enthaltungen | 14 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5.3 |
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Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 |
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VO/2025/13849 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde
(Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2025/13897 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung" |
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| N 14.2 |
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Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor) |
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| N 14.3 |
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Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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