Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)
SI/2025/751  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13696  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13634  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634)
Enthält Anlagen
VO/2024/13634-01  
Ö 3.3  
Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen
VO/2025/13921  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes
VO/2024/13130-02  
Ö 4.2  
Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
9/08082-05-03-01  
Ö 4.3  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 28.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13931  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.3  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2025/13849  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13897  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung"      
N 14.2     Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor)      
N 14.3     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB)