Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024
SI/2024/646  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Neue Geschäftsführung seit dem 01.07.2024 für den USO-Ausschuss    
Ö 3.1.2  
Sitzung am 08.10.2024 - Verlegung des Sitzungsortes    
Ö 3.1.3  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13570  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Katzenschutzverordnung    
Ö 3.2.2  
Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Überlassung Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 3.2.5  
Rückblick Walderlebnistag / 30-jähriges Jubiläum des Lübecker Waldkonzepts    
Ö 3.2.6  
Vorstellung Starkregenportal    
Ö 3.2.7  
Mündliche Information zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" gemäß VO/2024/13466 aus dem Bauausschuss vom 16.09.2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck
VO/2024/13386  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand Grundstück Händelweg 3
VO/2024/13521  
Ö 3.4.2  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD): Bußgelder Schwarzarbeit
VO/2024/13543  
Ö 3.4.3  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichen Rückschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24
VO/2024/13569  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Sieht die Stadt (ggf UNB) in der Angelegenheit zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichenckschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24glichkeiten zum Eingriff?
 


 

   
    17.09.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Sieht die Stadt (ggf UNB) in der Angelegenheit zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichen Rückschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24 Möglichkeiten zum Eingriff?
 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage von AM Mauritz bezgl. der Mitführungspflicht von Straßenkarten in Taxi-Fahrzeugen gemäß Taxiverordnung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)
Enthält Anlagen
VO/2024/13480  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2  
Gründung des Lübecker Klimafonds    
Ö 5.3  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4  
Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU): Lübeck wird Meeresschutzstadt
VO/2024/13540  
Ö 8     Polizeibeirat (Wird auf den 19.11.2024 verschoben.)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zu TOP 3.4.1 Zustand Grundstück Händelweg 3      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse