Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024
SI/2024/646  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1     Neue Geschäftsführung seit dem 01.07.2024 für den USO-Ausschuss    
Ö 3.1.2     Sitzung am 08.10.2024 - Verlegung des Sitzungsortes    
Ö 3.1.3     Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13570  
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Sachstand Katzenschutzverordnung    
Ö 3.2.2     Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung    
Ö 3.2.3     Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4     Überlassung Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 3.2.5     Rückblick Walderlebnistag / 30-jähriges Jubiläum des Lübecker Waldkonzepts    
Ö 3.2.6     Vorstellung Starkregenportal    
Ö 3.2.7     Mündliche Information zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" gemäß VO/2024/13466 aus dem Bauausschuss vom 16.09.2024    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1     Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck
VO/2024/13386  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1     AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand Grundstück Händelweg 3
VO/2024/13521  
Ö 3.4.2     Anfrage des BM Markus Stappen (AfD): Bußgelder Schwarzarbeit
VO/2024/13543  
Ö 3.4.3     Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) hat in der Sitzung des Hauptausschusses am 30.04.2024 (VO/2024/13187) folgende Anfrage gestellt:

 

Am 27.12.2023 berichteten die Lübecker Nachrichten, dass die Lübecker SPD die Kosten der klimaneutralen Sanierung der städtischen Gebäude in Lübeck bis 2035 auf “gut 1 Milliarde Euro” schätzen würde.

Hierzu möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten.

1) Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten für eine klimaneutrale Sanierung der

städtischen Gebäude bis 2035 zur Erreichung der Klimaziele der Hansestadt? Wie

hoch wären die Kosten bis 2040?

2) Welche Daten und Informationen hat die Lübecker SPD von der Verwaltung der Hansestadt als Basis für die o.a. Schätzung erhalten?

3) Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten zur Reduzierung der CO2-Emissionen

der städtischen Gebäude um 50% bis 2030 ggü. 2019 zur Erreichung der Klimaziele

der Hansestadt?

4) Die Lübecker Bürgerschaft beschloss am 24.09.2020 die Aufstellung von Sanierungsfahrplänen für ausgewählte städtische Gebäude (VO/2020/09223). Liegen diese

Fahrpläne inzwischen vor? Wenn ja, wie ist der Stand der Umsetzung?“

 


 

Ö 3.4.4     Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichen Rückschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24
VO/2024/13569  
Ö 3.4.5     Mündliche Anfrage von AM Mauritz bezgl. der Mitführungspflicht von Straßenkarten in Taxi-Fahrzeugen gemäß Taxiverordnung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)
Enthält Anlagen
VO/2024/13480  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2     Gründung des Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406  
Ö 5.3     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4     Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU): Lübeck wird Meeresschutzstadt
VO/2024/13540  
Ö 8     Polizeibeirat (Wird auf den 19.11.2024 verschoben.)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zu TOP 3.4.1 Zustand Grundstück Händelweg 3      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse