Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024
SI/2024/646  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1     Neue Geschäftsführung seit dem 01.07.2024 für den USO-Ausschuss    
Ö 3.1.2     Sitzung am 08.10.2024 - Verlegung des Sitzungsortes    
Ö 3.1.3     Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13570  
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Sachstand Katzenschutzverordnung    
Ö 3.2.2     Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung    
Ö 3.2.3     Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4     Überlassung Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 3.2.5     Rückblick Walderlebnistag / 30-jähriges Jubiläum des Lübecker Waldkonzepts    
Ö 3.2.6     Vorstellung Starkregenportal    
Ö 3.2.7     Mündliche Information zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" gemäß VO/2024/13466 aus dem Bauausschuss vom 16.09.2024    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1     Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck
VO/2024/13386  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Ist für das Lübecker Stadtgebiet eine 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte ohne Maßstabsbegrenzung, die sowohl heftigen Starkregen als auch langandauernden Landregen sowie die Aufnahmefähigkeit des Sielnetzes und das Fassungsvermögen der Überlaufschächte und den Wasserverlauf auf den versiegelten Flächen berücksichtigt, in Planung?

 

  1. Für den Fall, dass es sie nicht gibt, mit welchen (finanziellen) Mitteln wäre eine solche, orientiert an den Beispielen von Hamburg und Großhansdorf, zu erstellen?

 

  1. Welche Datengrundlagen fehlen noch, um eine solche 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte zu erstellen?

 

  1. Welcher Zeitaufwand müsste hierfür eingeplant werden?

 


 

   
    18.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Ist für das Lübecker Stadtgebiet eine 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte ohne Maßstabsbegrenzung, die sowohl heftigen Starkregen als auch langandauernden Landregen sowie die Aufnahmefähigkeit des Sielnetzes und das Fassungsvermögen der Überlaufschächte und den Wasserverlauf auf den versiegelten Flächen berücksichtigt, in Planung?

 

  1. Für den Fall, dass es sie nicht gibt, mit welchen (finanziellen) Mitteln wäre eine solche, orientiert an den Beispielen von Hamburg und Großhansdorf, zu erstellen?

 

  1. Welche Datengrundlagen fehlen noch, um eine solche 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte zu erstellen?

 

  1. Welcher Zeitaufwand müsste hierfür eingeplant werden?

 

 

Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1     AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand Grundstück Händelweg 3
VO/2024/13521  
Ö 3.4.2     Anfrage des BM Markus Stappen (AfD): Bußgelder Schwarzarbeit
VO/2024/13543  
Ö 3.4.3     Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 3.4.4     Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichen Rückschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24
VO/2024/13569  
Ö 3.4.5     Mündliche Anfrage von AM Mauritz bezgl. der Mitführungspflicht von Straßenkarten in Taxi-Fahrzeugen gemäß Taxiverordnung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)
Enthält Anlagen
VO/2024/13480  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2     Gründung des Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406  
Ö 5.3     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4     Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU): Lübeck wird Meeresschutzstadt
VO/2024/13540  
Ö 8     Polizeibeirat (Wird auf den 19.11.2024 verschoben.)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zu TOP 3.4.1 Zustand Grundstück Händelweg 3      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse