Tagesordnung - 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024
SI/2024/627  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der LSB    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Andreas Müller (LINKE): Mülltrennung in Lübecker Schulen
VO/2024/13137  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Martin Janssen (Unabhängige Volt-PARTEI): Wie ist der Stand der Freizeitmöglichkeiten in ganz Lübeck: Schwimmen und Standuppaddling?
VO/2024/13256  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Martin Janssen (Unabhängige Volt-PARTEI): Wie ist der aktuelle Stand der Mittagsverpflegung an den Schulen?
VO/2024/13257  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV/2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/12978  
Ö 4.2  
Quartalsbericht I/2024 Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/13231  
Ö 4.3  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 4.4  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 4.5  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 4.6  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Finn-Yannes Acker (Fraktion LINKE & GAL), Antrag zu VO/2024/13171 Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


1. Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung wird zurückgewiesen. Stattdessen wird eine Planung erarbeitet, die nach der UN-Behindertenrechtskonvention Inklusion an Regelschulen ermöglicht.
 

Vorbild sollen die Kommunen Eutin und Schwarzenbek sein, die Förderzentren ohne Schüler:innen haben, und von denen die Förderschullehrkräfte bedarfsgerecht und anlassbezogen in die Regelschulen entsendet werden.

 

2. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Schleswig-Holstein, der Lübecker Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die AG Inklusion sind in die Planung einzubeziehen.


 

   
    16.05.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:


1. Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung wird zurückgewiesen. Stattdessen wird eine Planung erarbeitet, die nach der UN-Behindertenrechtskonvention Inklusion an Regelschulen ermöglicht.
 

Vorbild sollen die Kommunen Eutin und Schwarzenbek sein, die Förderzentren ohne Schüler:innen haben, und von denen die Förderschullehrkräfte bedarfsgerecht und anlassbezogen in die Regelschulen entsendet werden.

 

2. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Schleswig-Holstein, der Lübecker Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die AG Inklusion sind in die Planung einzubeziehen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche

Ablehnung

x

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse