Tagesordnung - 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024
SI/2024/627  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der LSB    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Andreas Müller (LINKE): Mülltrennung in Lübecker Schulen
VO/2024/13137  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Martin Janssen (Unabhängige Volt-PARTEI): Wie ist der Stand der Freizeitmöglichkeiten in ganz Lübeck: Schwimmen und Standuppaddling?
VO/2024/13256  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Martin Janssen (Unabhängige Volt-PARTEI): Wie ist der aktuelle Stand der Mittagsverpflegung an den Schulen?
VO/2024/13257  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV/2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/12978  
Ö 4.2  
Quartalsbericht I/2024 Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/13231  
Ö 4.3  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 4.4  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft beauftragte den Bürgermeister in ihrer Sitzung am 28.09.2023 entsprechend dem Dringlichkeitsantrag „VO/2023/12084-03“, einen „Masterplan Schulimmobilien“ zu erarbeiten. Dieser soll aufzeigen, welche Aufwendungen erforderlich werden, um alle in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude bis zum Jahr 2034 zu sanieren. Planungsgegenstand sind dabei u. A. Gewährleistung der Funktionalität der Schulen, Berücksichtigung des zukünftigen Raumbedarfs, Finanzbedarfe sowie Erreichung der Klimaschutzziele.

 

In die Bedarfsplanungen sind ergänzend auch die für den Schulsport genutzten Turn- und Sporthallen nebst Umkleiden mit einzubeziehen.


 

   
    06.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Die Bürgerschaft beauftragte den Bürgermeister in ihrer Sitzung am 28.09.2023 entsprechend dem Dringlichkeitsantrag „VO/2023/12084-03“, einen „Masterplan Schulimmobilien“ zu erarbeiten. Dieser soll aufzeigen, welche Aufwendungen erforderlich werden, um alle in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude bis zum Jahr 2034 zu sanieren. Planungsgegenstand sind dabei u. A. Gewährleistung der Funktionalität der Schulen, Berücksichtigung des zukünftigen Raumbedarfs, Finanzbedarfe sowie Erreichung der Klimaschutzziele.

 

In die Bedarfsplanungen sind ergänzend auch die für den Schulsport genutzten Turn- und Sporthallen nebst Umkleiden mit einzubeziehen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beauftragte den Bürgermeister in ihrer Sitzung am 28.09.2023 entsprechend dem Dringlichkeitsantrag „VO/2023/12084-03“, einen „Masterplan Schulimmobilien“ zu erarbeiten. Dieser soll aufzeigen, welche Aufwendungen erforderlich werden, um alle in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude bis zum Jahr 2034 zu sanieren. Planungsgegenstand sind dabei u. A. Gewährleistung der Funktionalität der Schulen, Berücksichtigung des zukünftigen Raumbedarfs, Finanzbedarfe sowie Erreichung der Klimaschutzziele.

 

In die Bedarfsplanungen sind ergänzend auch die für den Schulsport genutzten Turn- und Sporthallen nebst Umkleiden mit einzubeziehen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 4.5  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 4.6  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Finn-Yannes Acker (Fraktion LINKE & GAL), Antrag zu VO/2024/13171 Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse