Tagesordnung - 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 14.11.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:36 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2024
SI/2024/621  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen    
Ö 3.1.1     mündliche Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.1.2     mündliche Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2     AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12523  
Ö 3.2.1     Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12523-01  
Ö 3.3     mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zu einem Träger der freien Jugendhilfe    
Ö 3.4     Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss im Kalenderjahr 2025
VO/2024/13685  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren    
Ö 4.2     mdl. Bericht der Initiative Inklusion zur Elternperspektive bei den Förderzentren    
Ö 4.3     Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.3.1     Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht
Enthält Anlagen
VO/2024/13171-06  
Ö 4.4     mdl. Bericht zum Projekt Ganztag und offene Jugendarbeit    
Ö 4.5     Cannabis-Prävention an Schulen in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13590  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13365-01  
Ö 5.2     Verlängerung der Budgetverträge freie KiTa Träger über den 31.12.2024 hinaus (Soweit Ausschuss im Oktober tagt, in die Oktobersitzung des JHA übernehmen.)
VO/2024/13485  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag



1. Der Beirat und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung werden in den Ausschuss für Soziales und/oder Ausschuss für Schule und Sport eingeladen, um sie zu dem Bericht Schulentwicklungsplanung Förderzentren anzuhören.

2. Der Bericht wird bis dahin zurückgestellt.

3. Zu der Sitzung werden weitere Initiativen, wie die Initiative Inklusion eingeladen.

 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:



1. Der Beirat und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung werden in den Ausschuss für Soziales und/oder Ausschuss für Schule und Sport eingeladen, um sie zu dem Bericht Schulentwicklungsplanung Förderzentren anzuhören.

2. Der Bericht wird bis dahin zurückgestellt.

3. Zu der Sitzung werden weitere Initiativen, wie die Initiative Inklusion eingeladen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    02.07.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:



1. Der Beirat und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung werden in den Ausschuss für Soziales und/oder Ausschuss für Schule und Sport eingeladen, um sie zu dem Bericht Schulentwicklungsplanung Förderzentren anzuhören.

2. Der Bericht wird bis dahin zurückgestellt.

3. Zu der Sitzung werden weitere Initiativen, wie die Initiative Inklusion eingeladen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.09.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:



1. Der Beirat und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung werden in den Ausschuss für Soziales und/oder Ausschuss für Schule und Sport eingeladen, um sie zu dem Bericht Schulentwicklungsplanung Förderzentren anzuhören.

2. Der Bericht wird bis dahin zurückgestellt.

3. Zu der Sitzung werden weitere Initiativen, wie die Initiative Inklusion eingeladen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 7.2     Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12326  
Ö 8     Anliegen der Jugend    
Ö 9     Verschiedenes