Auszug - Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Schulte-Ostermann erläutert ihren Antrag. Herr Kerlin bittet um Vertagung bis die Ergebnisse des Moratoriums vorliegen. Herr Zimmermann spricht sich auch für eine Vertagung aus, da der Antrag so nicht zustimmungsfähig für seine Fraktion sei. Auch Frau Senatorin Frank tendiert eher zu einer Vertagung, da der Antrag sehr offen gestaltet sei. Herr Müller bittet um Abstimmung, da dieser Antrag bereits seit einem Jahr vertagt werde. Auch Frau Eitel bitte um eine Spezifizierung des Antrages.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 6 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Jugendhilfeausschuss spricht sich gegen eine Vertagung aus.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:
Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung – somit auch Kita-Hortkinder – betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.
Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 8 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Jugendhilfeausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.