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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2024 |
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SI/2024/621 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen |
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| Ö 3.1.1 |
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mündliche Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 3.1.2 |
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mündliche Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2 |
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AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12523 |
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| Ö 3.2.1 |
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Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12523-01 |
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| Ö 3.3 |
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mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zu einem Träger der freien Jugendhilfe |
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| Ö 3.4 |
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Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss im Kalenderjahr 2025 |
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VO/2024/13685 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren |
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| Ö 4.2 |
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mdl. Bericht der Initiative Inklusion zur Elternperspektive bei den Förderzentren |
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| Ö 4.3 |
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Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171 |
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| Ö 4.3.1 |
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Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht |
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VO/2024/13171-06 |
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| Ö 4.4 |
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mdl. Bericht zum Projekt Ganztag und offene Jugendarbeit |
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| Ö 4.5 |
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Cannabis-Prävention an Schulen in Lübeck |
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VO/2024/13590 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung (Anlage wird nachgereicht) |
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VO/2024/13365-01 |
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| Ö 5.2 |
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Verlängerung der Budgetverträge freie KiTa Träger über den 31.12.2024 hinaus (Soweit Ausschuss im Oktober tagt, in die Oktobersitzung des JHA übernehmen.) |
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VO/2024/13485 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-04 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.9.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.1.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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02.07.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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03.09.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-05 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung |
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VO/2024/13533 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort |
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VO/2023/12326 |
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| Ö 8 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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