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Tagesordnung - 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 14.11.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:36 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2024
SI/2024/621  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen    
Ö 3.1.1     mündliche Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.1.2     mündliche Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2     AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12523  
Ö 3.2.1     Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2023/12523-01  
Ö 3.3     mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zu einem Träger der freien Jugendhilfe    
Ö 3.4     Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss im Kalenderjahr 2025
VO/2024/13685  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren    
Ö 4.2     mdl. Bericht der Initiative Inklusion zur Elternperspektive bei den Förderzentren    
Ö 4.3     Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
 VO/2024/13171  
Ö 4.3.1     Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht
Enthält Anlagen
 VO/2024/13171-06  
Ö 4.4     mdl. Bericht zum Projekt Ganztag und offene Jugendarbeit    
Ö 4.5     Cannabis-Prävention an Schulen in Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2024/13590  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13365-01  
Ö 5.2     Verlängerung der Budgetverträge freie KiTa Träger über den 31.12.2024 hinaus (Soweit Ausschuss im Oktober tagt, in die Oktobersitzung des JHA übernehmen.)
VO/2024/13485  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Schließtage in Kitas und der Schulkindbetreuung
VO/2024/13533  
Ö 7.2     Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12326  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung – somit auch Kita-Hortkinder – betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 
   
    16.11.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung – somit auch Kita-Hortkinder – betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Antrages einstimmig zu.
 
Ö 8     Anliegen der Jugend    
Ö 9     Verschiedenes