Tagesordnung - 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 14.11.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	15:36 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort:	Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2024

SI/2024/621

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen

Ö 3.1.1

mündliche Mitteilungen der Senatorin

Ö 3.1.2

mündliche Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12523

Ö 3.2.1

Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12523-01

Ö 3.3

mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zu einem Träger der freien Jugendhilfe

Ö 3.4

Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss im Kalenderjahr 2025

VO/2024/13685

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren

Ö 4.2

mdl. Bericht der Initiative Inklusion zur Elternperspektive bei den Förderzentren

Ö 4.3

Schulentwicklungsplanung Förderzentren

VO/2024/13171

Ö 4.3.1

Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht

VO/2024/13171-06

Ö 4.4

mdl. Bericht zum Projekt Ganztag und offene Jugendarbeit

Ö 4.5

Cannabis-Prävention an Schulen in Lübeck

VO/2024/13590

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung (Anlage wird nachgereicht)

VO/2024/13365-01

Ö 5.2

Verlängerung der Budgetverträge freie KiTa Träger über den 31.12.2024 hinaus (Soweit Ausschuss im Oktober tagt, in die Oktobersitzung des JHA übernehmen.)

VO/2024/13485

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über den 31.12.2024 hinaus, bis zum 31.12.2025 zu verlängern.

14.11.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über den 31.12.2024 hinaus, bis zum 31.12.2025 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	10
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

26.11.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.23 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über den 31.12.2024 hinaus, bis zum 31.12.2025 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.25 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über den 31.12.2024 hinaus, bis zum 31.12.2025 zu verlängern.