Tagesordnung - 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 04.07.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 19:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Anlage zur Niederschrift - TOP 5.1. Polizei Ergänzungen Protokoll Jugendausschuss

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilungen der Senatorin: Sachstandbericht KitaGesetz-Reform, aktueller Sachstand Ausfallzeiten in Kitas

Ö 4.1.2

mündliche Mitteilungen des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt zum Pflegekinderdienst

Ö 4.1.3

mündliche Mitteilungen der Jugendhilfeplanung: Vertretungsmodell Kindertagespflege

Ö 4.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand Kindertageseinrichtungen

VO/2024/13401

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse

VO/2024/13026

Ö 4.3.1

Beantwortung der Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Polizeieinsätze in der Inobhutnahmestelle / Schutz- und Zufluchtstätte für Kinder und Jugendliche in der Brolingstrasse (VO/2024/13026)

VO/2024/13026-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

mdl. Bericht zum aktuellen Stand Inobhutnahmestellen

Ö 5.2

mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren

Ö 5.3

Bericht zum Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord"

VO/2024/13328

Ö 5.3.1

Antrag des AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2024/13328: Bericht zum Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord"

VO/2024/13328-01

Ö 5.4

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

VO/2023/12497

Ö 5.5

Erzieherische Hilfen an und um Schule: Sachstand und Potentiale

VO/2024/13352

Ö 5.6

Prüfung der Organisation des Jugendamtes

VO/2024/13398

Ö 5.6.1

Antrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zu VO/2024/13398: Prüfung der Organisation des Jugendamtes

VO/2024/13398-01

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025

VO/2024/13365

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Das von der Bürgerschaft beschlossene „Moratorium“ (Verzicht auf eine Erhöhung der Verpflegungsbeiträge beim städt. Kitaträger) und die Zahlung eines Verpflegungszuschusses in Höhe von 50 € pro Monat für Eltern von Kindern bei freien Kitaträgern und in der Kindertagespflege wird bis zum 31.07.2025 verlängert.

04.07.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß des Beschlussvorschlags zu beschließen.

16.07.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:
Das von der Bürgerschaft beschlossene „Moratorium“ (Verzicht auf eine Erhöhung der Verpflegungsbeiträge beim städt. Kitaträger) und die Zahlung eines Verpflegungszuschusses in Höhe von 50 € pro Monat für Eltern von Kindern bei freien Kitaträgern und in der Kindertagespflege wird bis zum 31.07.2025 verlängert.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum