Auszug - mündliche Mitteilungen der Senatorin: Sachstandbericht KitaGesetz-Reform, aktueller Sachstand Ausfallzeiten in Kitas  

8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

 

Frau Senatorin Frank berichtet über den aktuellen Sachstand zur Kitagesetz-Reform. Der Zeitplan des Landes sehe problematisch aus. Nach Verabschiedung des Gesetzes (Oktober) können Kommunen Anpassungen vornehmen. Es werde eine Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr überlegt.

 

Frau Frank berichtet weiterhin über den aktuellen Stand zur Anfrage der Ausfallzeiten in den Kindertageseinrichtungen. Die schriftliche Beantwortung der Anfrage dauere noch ein wenig, da noch Rückmeldungen von Trägern fehlen und es unterschiedliche Nachfragen gebe.