| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2024 |
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SI/2024/591 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 3.1.1 |
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Sitzungstermine des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege 2025 |
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VO/2024/13620 |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (4.416 - Stadtbibliothek): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.4 |
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Mündliche Mitteilung (041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation |
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| Ö 3.3 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
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VO/2024/12875 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
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15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.02.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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08.07.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage der AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verträge der Stadt mit den Betreibern öffentlicher Werbeflächen (nichtöffentlicher Teil der Antwort unter TOP 11.1) |
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VO/2024/13322 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen |
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VO/2024/13332 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe |
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VO/2024/13456 |
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| Ö 3.6 |
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AM Hauke Wegner (CDU): Anfrage zum Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
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VO/2024/13490 |
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| Ö 3.7 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachverfolgung von Sanierungen und Wartungsverträgen bei Denkmalen |
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VO/2024/13612 |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage des AM Andreas Müller (Linke & GAL): Kran auf der Nördlichen Wallhalbinsel |
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VO/2024/13633 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Antrag des AM Hennig Stabe (CDU): Prüfung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek |
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VO/2023/12727-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Empfehlung zum Zurückziehen der Ziffer 5 des Beschlusses VO/2023/12266-01 (Beantragung der Aufnahme der Tradition der Alten- und Krankenpflege im Heiligen-Geist-Hospital Lübeck als immaterielles UNESCO Weltkulturerbe) |
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VO/2024/13607 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals |
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VO/2023/12212 |
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| Ö 7.2 |
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AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof |
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VO/2024/13623-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2024 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Antwort auf die Anfrage der AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verträge der Stadt mit den Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
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| N 11.2 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck" |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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