Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.8, VO/2024/13633, Anfrage des AM Andreas Müller (Linke & GAL): Kran auf der Nördlichen Wallhalbinsel

-          TOP 4.1, VO/2023/12727-01, Bericht zum Antrag des AM Hennig Stabe (CDU): Prüfung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek

-          TOP 5.1, VO/2024/13607, Empfehlung zum Zurückziehen der Ziffer 5 des Beschlusses VO/2023/12266-01 (Beantragung der Aufnahme der Tradition der Alten- und Krankenpflege im Heiligen-Geist-Hospital Lübeck als immaterielles UNESCO Weltkulturerbe)

-          TOP 7.2, VO/2024/13623-01, AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof

-          TOP 11.2, VO/2024/13639, Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck"

Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung von TOP 5.1 und 7.1 vor. Der Ausschuss stimmt zu.

Fr. Frank weist darauf hin, dass die Anfrage unter TOP 11.2 zunächst im nichtöffentlichen Teil behandelt werden solle, da die Prüfung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Behandlung andauere.

AM Wegner erkundigt sich nach der Antwort zu der Anfrage unter TOP 3.6. Fr. Frank sagt die Beantwortung in der nächsten Sitzung zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 11.1 abstimmen. Der Ausschuss stimmt der nichtöffentlichen Behandlung einstimmig zu.

AM Petereit stellt für TOP 11.2 einen Vertagungsantrag. Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig, TOP 11.2 zu vertagen.

Damit ist die Tagesordnung festgestellt.