Tagesordnung - 9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023
SI/2023/372  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023
SI/2023/373  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023
SI/2023/374  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12814  
Ö 4     Überweisungsaufträge    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12761  
Ö 4.2  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"
VO/2023/12692  
Ö 5.2  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe
Enthält Anlagen
VO/2023/12851  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe  Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

   
    15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe  „Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    15.01.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe „Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze
VO/2023/12469-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung
VO/2023/12861  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Elbe-Lübeck-Leitung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Photovoltaik    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern
VO/2023/12820  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord
VO/2023/12844  
Ö 7.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck
VO/2023/12845  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer
VO/2023/12837  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahmen "Smart Harbour Hub" sowie zur "Digitalen Hafenbehörde" der Lübeck Port Authority      
N 11.2     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Festlegung Eckpunkte städtebaulicher Vertrag Geniner Ufer      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse