Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Dr. Brock begrüßt die Anwesenden zur gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur TOP 6.4.1 hin. Die Sitzungsleitung werde während der gemeinsamen Beratung bei der Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, AM Mählenhoff, liegen.

Senator Hinsen erklärt, dass die Verwaltung den TOP 6.4.2 zur gemeinsamen Behandlung in allen drei Ausschüssen zurückziehe und über diesen TOP nur in der Bauausschusssitzung im Anschluss an die gemeinsame Sitzung beraten werde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 5.2 Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe (VO/2023/12851)

Der Vorsitzende beantragt, TOP 5.2 im Wege der Dringlichkeit gemeinsam mit TOP 6.4.1 zu behandeln und diese beiden TOP zur gemeinsamen Behandlung vorzuziehen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse die Tagesordnung.

Der Vorsitzende unterbricht um 16:07 Uhr die Sitzung für die Eröffnung der Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.

Die Sitzung wird nach Eröffnung der Ausschüsse um 16:14 Uhr fortgeführt.

Der Vorsitzende ruft TOP 6.4.1 zur gemeinsamen Behandlung auf.